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Schwenke, Private Nutzung von Smartglasses im öffentlichen Raum

Thomas Schwenke, Private Nutzung von Smartglasses im öffentlichen Raum, Edewecht (OlWIR) 2016, ISBN 978-3-95599-029-9, € 49,80

MMR-Aktuell 2017, 387803    In seiner Doktorarbeit „Private Nutzung von Smartglasses im öffentlichen Raum“ greift Schwenke aus den vielschichtigen Rechtsfragen zu intelligenten (Kamera-)Brillen den Aspekt der privaten Nutzung heraus. Damit trägt der Autor dem Umstand Rechnung, dass mobile, jederzeit verfügbare Technik den privaten Lebensraum zunehmend auch fernab von Tablets und Smartphones durchdringt und digitalisiert. Gleichwohl hat das letzte Massenphänomen Pokémon Go, einer auf der Idee der Augmented Reality basierenden Spiele-App (dazu Kremer, Should I Pokémon or Go?, in: Editorial WRP 9/2016), gezeigt, dass die zu beantwortenden Rechtsfragen, wenngleich in anderem Kontext, schon seit Jahrzehnten diskutiert werden.

Letztlich geht es immer wieder um den Konflikt zwischen dem Persönlichkeitsschutz des Einzelnen und den sich aus fortschreitender Vernetzung und Digitalisierung ergebenden vielfältigen Nutzungs-möglichkeiten der Technik von heute. Dabei leistet Schwenke mit seinem Werk einen wichtigen, werthaltigen Beitrag zur Auflösung dieses Konflikts. Der Autor schreibt selbst, dass er nicht nur den rechtlichen Rahmen für die Nutzung von Smartglasses aufzeigen will, sondern Vorschläge für die Auflösung des Spannungsverhältnisses zwischen dem Bedürfnis nach der Nutzung von Smartglasses und dem Schutz der Privatsphäre darstellen will.

Die Arbeit ist schlüssig und sinnvoll gegliedert: Nach Einführung in das Thema, Darstellung seiner Thesen sowie von Methodik und Gang der Untersuchung widmet der Autor zunächst ein Kapitel den auch für Laien verständlichen Erläuterungen zur Technologie der Smartglasses und ein weiteres Kapitel den gesellschaftlichen Reaktionen auf Smartglasses. Damit sind die Grundlagen für die rechtlichen Ausführungen gelegt. Als Hintergrund und zum Verständnis der Diskussion um tragbare Technik insgesamt (sog. „Wearables“) gibt Schwenke dann einen kurzen Überblick über das Konzept und die Entstehung der Privatsphäre nebst der verfassungsrechtlichen Herleitung für deren Schutz. Im Anschluss beginnt er mit der verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Prüfung der privaten Nutzung von Smartglasses. Die Arbeit schließt mit der Darstellung der internationalen Rechtslage und einer Zukunftsprognose sowie Handlungsvorschlägen zur Auflösung des bereits angesprochenen Spannungsverhältnisses und einer Zusammenfassung der eingangs aufgestellten Thesen.

Erfreulich ist, dass Schwenke sich nicht in abseitigen, dogmatischen Prüfungen verliert, sondern sich mit den rechtlichen Kernfragen zur privaten Nutzung von Smartglasses intensiv auseinandersetzt. Besonders gelungen ist dabei die stetige Rückbeziehung der rechtlichen Problemstellungen auf deren tatsächliche Grundlagen und den zu erwartenden Problemen der Nutzung von Smartglasses im gesellschaftlichen Alltag. Rechtliches und Tatsächliches verschmelzen so zu einer Einheit, in der die rechtlichen Herausforderungen nachvollziehbar und verständlich werden.

Schwenke ist mit seinem Werk ein umfänglicher, lesenswerter und weiterführender Gesamtüberblick über alle zivil- und strafrechtlichen Aspekte der privaten Nutzung von Smartglasses unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Schranken und Vorgaben gelungen. Er bündelt mit der Arbeit die bislang verstreuten Argumente und Meinungen zur privaten Nutzung aller neuen Technologien, gleich ob es um Smartglasses, Dashcams, Bodycams oder Wearables geht, und – genauso wichtig – fügt dem eigene, sicherlich auch kontrovers zu diskutierende Ansichten und Thesen hinzu. Erschreckend ist jedoch, dass selbst der offensichtlich technikbegeisterte Autor zum Ergebnis kommt, „dass der Einsatz von Smartglasses im öffentlichen Raum rechtlich unzulässig und damit praktisch unmöglich ist“.

Fazit: Wer sich als Rechtsanwender mit Smartglasses, Wearables oder dem Internet der Dinge befasst, kommt an der Arbeit von Schwenke nicht vorbei. Sie ist ein Grundlagenwerk, das trotz der rasant fortschreitenden technologischen Entwicklung auf absehbare Zeit unverzichtbar sein wird.

 

Jana M. Garsztecki ist Rechtsanwältin bei LOGIN Partners in Pulheim.

Sascha Kremer ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht und Partner bei LOGIN Partners in Pulheim sowie Lehrbeauftragter für Internetrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Lehrbeauftragter für IT- und Datenschutzrecht an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg.

 



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