Europäische Kommission

Protektionismus-Bericht: EU muss immer mehr Handelsbarrieren beseitigen


Auf die rasante Zunahme des Protektionismus hat die EU-Kommission mit einer Rekordzahl an Maßnahmen zur Beseitigungen von Handelsbarrieren reagiert. Dies geht aus dem von der EU-Kommission vorgestellten Jahresbericht über Handels- und Investitionshindernisse hervor. 

 

Dank der verbesserten Marktzugangsstrategie der EU wurden im Jahr 2017 45 Hindernisse vollständig oder teilweise beseitigt – mehr als doppelt so viele wie im Jahr 2016. Insgesamt hat die Juncker-Kommission seit Amtsantritt 88 Handelsbarrieren beseitigt. Dadurch konnten EU-Unternehmen allein im Jahr 2017 zusätzliche Ausfuhren in Höhe von 4,8 Mrd. Euro durchführen.

Aus dem Bericht geht auch hervor, dass im Jahr 2017 67 neue Handelshemmnisse verzeichnet wurden. Die EU hat im Handel mit insgesamt 57 verschiedenen Handelspartnern in der ganzen Welt mit bestehenden Hindernissen zu kämpfen. Dies bestätigt die Besorgnis erregenden protektionistischen Tendenzen, die in den Vorjahren festgestellt wurden. China verzeichnete 2017 den größten Anstieg der neuen Hemmnisse, gefolgt von Russland, Südafrika, Indien und der Türkei. Auch im Mittelmeerraum ist ein spürbarer Anstieg der Hindernisse für EU-Unternehmen zu verzeichnen. Die neun Länder mit den meisten Handelsschranken gehören zu den größten Industrie- und Schwellenländern G20.

Der Bericht über Handels- und Investitionshemmnisse stützt sich vollständig auf konkrete Beschwerden europäischer Unternehmen bei der Kommission. Er erscheint seit Beginn der Wirtschaftskrise 2008 jährlich.

In den letzten Monaten hat die Kommission auch Marktzugangstage in den Mitgliedstaaten ins Leben gerufen, um kleinere Unternehmen dafür zu sensibilisieren, wie die EU dazu beitragen kann, die Hindernisse zu beseitigen, mit denen sie konfrontiert sind.

Nach der Veröffentlichung des Berichts über den Schutz und die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum im Februar ist dies der zweite Bericht, den die Kommission im Jahr 2018 veröffentlicht hat. Im Laufe dieses Jahres wird die Kommission einen Bericht über die Umsetzung der verschiedenen bestehenden Handelsabkommen veröffentlichen.


Pressemitteilung der EU-Kommission v. 26.6.2018