LSG Niedersachsen-Bremen

Yoga- und Pilateslehrer im Rehasport können auch selbständig sein


Übungsleiter eines Sportvereines können grundsätzlich auch als selbständige Honorarkräfte tätig sein.


Zum Sachverhalt

Geklagt hatte ein Verein aus der Region Hannover, der u. a. Rehabilitationssport für Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen anbietet. Das Kursprogramm des Vereins beinhaltet Yoga, Pilates und Rückentraining und wurde von selbständigen Honorarkräften erbracht. Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) hatte die Übungsleiter nach einer Betriebsprüfung als abhängig beschäftigte Dozenten angesehen und den Verein zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen von über 4.300 Euro herangezogen. Nach Ansicht der DRV seien die Übungsleiter nicht unternehmerisch tätig, es stehe vielmehr der Marktauftritt des Vereins im Vordergrund. Das SG Hannover (Urt. v. 15.2.2016 – S 13 R 726/12, BeckRS 2016, 116235) hatte die Klage des Vereins abgewiesen.

Entscheidung des LSG

Das LSG Niedersachsen-Bremen hat das Urteil des SG aufgehoben. Nach Auffassung des LSG ist, bezogen auf die Rechtsprechung des BSG, zur Abgrenzung stets auf den Einzelfall abzustellen. Der Beruf eines Lehrers könne sowohl in abhängiger Beschäftigung als auch in selbstständiger Tätigkeit ausgeübt werden. Maßgeblich sei die Einbeziehung in die Struktur des Betriebes, der Umfang eines Weisungsrechts sowie die individuelle Gestaltungsfreiheit. Es sei darauf abzustellen, ob neben der eigenen Unterrichtsverpflichtung weitere Nebenpflichten bestünden. Weiter seien die Freiheit in der Unterrichtsgestaltung und ein finanzielles Unternehmerrisiko bedeutsam.

Vorliegend seien keine weitergehenden arbeitsrechtlichen Verpflichtungen und keine Weisungsgebundenheit bei größtmöglicher Freiheit der Unterrichtsgestaltung gegeben. In der konkreten Ausgestaltung seien die Kursleiter frei. Durch den Verein werde lediglich das Thema des jeweiligen Kurses vorgegeben. Verpflichtungen, wie etwa ein Einspringen für andere Übungsleiter bei krankheits- oder urlaubsbedingten Ausfällen, seien nicht gegeben. Das finanzielle Risiko bei Ausfällen von einzelnen Kurstagen oder ganzen Kursangeboten – etwa bei Verfehlung einer Mindestteilnehmerzahl – trage der Übungsleiter. Es bestehe folglich kein offensichtlicher Widerspruch zwischen dem den Regelungen des Honorarvertrags und den tatsächlichen Verhältnissen.

LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 1.2.2017 – L 2 R 139/16


Pressemitteilung des LSG Niedersachsen-Bremen v. 3.4.2017