Joachim Jahn

Richterbund will Ethik-Kodex für gesamte Justiz


Der Deutsche Richterbund wünscht sich einen Ethikkodex für die gesamte Justiz. Das sagte dessen Landesvorsitzende von Bayern, Andrea Titz, der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW). Titz ist Richterin am Oberlandesgericht München und auch bekannt geworden als Pressesprecherin der dortigen Strafjustiz. „Wir Richter sollten uns bewusst machen, welche besonderen Verpflichtungen unser Amt mit sich bringt“, sagte Titz der NJW (Ausgabe vom heutigen Donnerstag).

 

Im Deutschen Richtergesetz finde man zu wenig Konkretes, woraus ein junger Amtsrichter oder ein Richter des Bundesverfassungsgerichts in Zweifelsfällen Honig saugen könne – „egal ob es um ein Verhalten im Beruf oder in der Freizeit geht“.

Die derzeit in die Kritik geratenen Nebentätigkeiten insbesondere von Bundesrichtern sind nach Ansicht von Titz nur einer von vielen Aspekten, die in einem Ethik-Kodex geregelt werden sollten. Auch für Amts- und Landrichter stelle sich immer wieder die Frage, ob sie etwa an der Imageveranstaltung eines Unternehmens oder an einem aufwendigen Abendessen eines Wirtschaftsverbands teilnehmen sollen. Entscheidend sei: „Das Vertrauen der Bevölkerung in den einzelnen Richter darf ebensowenig erschüttert werden wie das in die Justiz insgesamt.“ Das gelte gleichermaßen für einen nahtlosen Wechsel nach der Pensionierung in eine Anwaltskanzlei oder in eine Tätigkeit als Gutachter. Angestoßen hatte die Diskussion kürzlich das Bundesverfassungsgericht mit der Ankündigung, sich einen Ethik-Kodex zu geben.