Einnahmen der 5G-Frequenzauktion


Die Einnahmen der im ersten Halbjahr 2019 geplanten 5G-Frequenzauktion werden nach einer Auskunft der Bundesregierung einem Sondervermögen des Bundes zugeführt. Dazu sei ein Gesetzentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens „Digitale Infrastruktur" beschlossen worden, der sich gegenwärtig im parlamentarischen Verfahren befinde.

Aus dem Sondervermögen sollen nach Regierungsangaben zum einen Leistungen zur Förderung von Investitionen zur unmittelbaren Unterstützung des Ausbaus von Gigabitnetzen insbesondere in ländlichen Regionen finanziert werden. Des Weiteren sollen daraus Finanzhilfen an die Länder für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der Länder und Gemeinden in die bildungsbezogene digitale Infrastruktur für Schulen geleistet werden.

 

Was die geplante Netzabdeckung angeht, verweist die Regierung auf das TKG und betont, dass Zuteilungen für Frequenznutzungsrechte „technologie- und diensteneutral" erfolgen müssen. Daher sei es den Netzbetreibern überlassen, welche Funktechnik sie in welchem Frequenzband für die Umsetzung ihrer Geschäftsmodelle bzw. der bedarfsgerechten Versorgung ihrer Kunden einsetzen. Auch ein LTE-Netz könne Teil dieser Netzstruktur sein, um den Kunden bedarfsgerecht mobile Breitbandverbindungen zur Verfügung zu stellen.