LG München I: Amazon muss gebrauchte Artikel kennzeichnen


Das LG München I hat (U. v. 30.8.2018 – 33 O 12885/17) festgestellt, dass Online-Händler gebrauchte Waren ausdrücklich als solche kennzeichnen müssen. Der Hinweis „refurbished certificate“ in der Produktbeschreibung reicht nicht aus.

Hintergrund war eine Auseinandersetzung zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) und Amazon, das gebrauchte Smartphones angeboten hatte, ohne ausdrücklich klarzustellen, dass es sich nicht um Neuware handelt. Die Produktinformation enthielt zunächst keinen Hinweis darauf, dass es sich um gebrauchte Ware handelte. Später ergänzte Amazon die Information um den Zusatz „refurbished certificate". Das LG argumentierte nach den Angaben des vzbv, dass Amazon seinen Kunden damit eine wesentliche Information über eine für die Kaufentscheidung wichtige Produkteigenschaft vorenthielt. Das sei nach dem Wettbewerbsrecht unzulässig. Der Hinweis im Online-Shop „refurbished certificate" reiche nach der jetzt ergangenen Entscheidung nicht aus. Ein durchschnittlicher Verbraucher sei mit dem englischen Begriff „refurbished“ nicht vertraut und könne sich darunter nichts vorstellen. Selbst wenn er den Zusatz wörtlich mit „wiederaufbereitetes Zertifikat" übersetze, erhalte er keinen Hinweis darauf, dass das Smartphone gebraucht sei.