Termine für Telematikinfrastruktur verschoben


Die Zielvorgaben zur Einführung der Telematikinfrastruktur sind nach Ansicht der FDP-Fraktion (BT-Drs. 19/2692) unrealistisch. Das Projekt habe erhebliche Verzögerungen und es habe sich gezeigt, dass der Einführungstermin 1.7.2018 nicht zu halten sei. Nun habe die Bundesregierung die Frist bis Jahresende 2018 verlängert.

Die Abgeordneten fordern, die Frist für die Einführung der Technik mindestens um ein Jahr zu verlängern und die wegen der zeitlichen Verzögerung drohenden Vergütungskürzungen für Ärzte, Einrichtungen und Zahnärzte dauerhaft zurückzunehmen. Die Ärzte und Einrichtungen seien für die Verzögerungen nicht verantwortlich. Stattdessen sollte eine angemessene Sanktionsmöglichkeit vorgesehen werden, wenn die Ärzte dauerhaft eine Teilnahme an der Telematikinfrastruktur verweigerten.