Zustellbevollmächtigte bei Twitter


In einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 19/2503) fragten die Abgeordneten der Fraktion Die Linke, ob Twitter nach Auffassung der Bundesregierung ein soziales Netzwerk i.S.v. §1 NetzDG ist, und ob nach Einschätzung der Bundesregierung auf den Webseiten von Twitter auf den Zustellungsbevollmächtigten in leicht erkennbarer Weise hingewiesen wird.

Das NetzDG sehe vor, dass Anbieter sozialer Netzwerke im Inland einen Zustellungsbevollmächtigten zu benennen und auf ihrer Plattform in leicht erkennbarer und unmittelbar erreichbarer Weise auf ihn aufmerksam zu machen haben, heißt es in der Anfrage. Dies sei auf den Seiten von Twitter nicht ohne weiteres möglich. Laut Bundesregierung habe Twitter die Firma T.I. Kontakt GmbH als Zustellungsbeauftragten bevollmächtigt, die über Monate nicht auf der Webseite von Twitter zu finden gewesen sei und mittlerweile in einem Impressum genannt werde, das nicht ohne weiteres auffindbar sei.