EU-Kommission: Beihilfen für schnelles Internet genehmigt


Die EU-Kommission hat drei virtuelle Zugangsprodukte in Deutschland für Hochgeschwindigkeitsinternet gebilligt. Dies wird die Nutzung der sog. Vectoring-Technologie in staatlich geförderte Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetze ermöglichen. Dadurch kann die Netzanbindung in ländlichen Gebieten gefördert werden.

Im Juni 2015 genehmigte die Kommission eine deutsche Beihilferegelung zur Förderung von Investitionen im Bereich der Hochgeschwindigkeits-Breitbandinfrastruktur – die Anwendung der sog. Vectoring-Technologie unter der Voraussetzung, dass Deutschland virtuelle Zugangsprodukte anbietet, um den physischen Zugang, der durch den Einsatz des Vectorings verloren geht, zu ersetzen. Im September 2016 meldete Deutschland bei der Kommission drei VULA-Produkte an, die von der Telekom Deutschland GmbH, DNS:Net und NetCologne als Teil ihrer jeweiligen Pläne zum Ausbau der Breitbandnetze im Rahmen der nationalen Förderregelung für den Aufbau von Zugangsnetzen der nächsten Generation (NGA) vorgeschlagen wurden.

 

Die Kommission hat die drei vorgeschlagenen VULA-Produkte untersucht, und nach mehreren Änderungen der angemeldeten Produkte festgestellt, dass diese VULA-Produkte die Anforderungen hinsichtlich der Bereitstellung eines angemessenen virtuellen Zugangs zum Netz erfüllen. Sie decken insbesondere den Abschnitt des Kupferleitungsnetzes ab, der zum Endkunden führt. Dies steht im Einklang mit dem Beschluss der Kommission vom Juni 2015.