Sophie Gereke

Gemeinsame Sache bei elektronischen Büchern? - Apple und fünf große Verlage stehen unter dem Verdacht der Preisabsprache


Apple und fünf internationale Großverlage stehen unter dem Verdacht, beim Vertrieb des neuen Apple E-Books Preisabsprachen über elektronische Bücher getroffen zu haben. Nach Informationen des Wall Street Journals drohen ihnen Klagen durch das US-Justizministerium. Das Ministerium war misstrauisch geworden, weil in den letzten Monaten die Preise für elektronische Bücher mitunter höher als die Preise für gedruckte Bücher waren.

Bereits im August 2011 hatten zwei Nutzer des Apple iBookstores beim US-Bundesbezirksgericht in Nordkalifornien einen Antrag auf Zulassung zur Sammelklage gestellt und fordern Schadensersatz. Auch sie vermuteten die Preisabsprache zwischen Apple und den Verlagshäusern. Anders als in Deutschland gibt es in den USA keine Preisbindung für Bücher. In den USA werden deshalb oft harte Kämpfe über Buchpreise ausgefochten.

Zu den Verlagshäusern zählen Hachette Livre (Frankreich), Penguin (Großbritannien), Simon & Schuster (USA), Harper Collins (USA) sowie das Verlagshaus Macmillan, das zur deutschen Mediengruppe Georg von Holtzbrinck gehört.

Der Apple-Konkurrent Amazon hatte im Bereich E-Books mit seinem Tablet-Computer Kindle mit Kampfpreisen vorgelegt. Auch aus diesem Grund sollen zwischen Apple und den Verlagshäusern die Preisabsprachen getroffen worden sein. Gleichzeitig sollte damit auch Amazon wieder zu höheren Preisen gezwungen werden. Ab Januar 2010 waren die Preise für elektronische Bücher im Durchschnitt wieder zwischen 33 und 50 Prozent gestiegen.

Auch die EU-Kommission hatte bereits vor einigen Monaten ein kartellrechtliches Prüfverfahren gegen Apple und dieselbe Gruppe an Großverlagen eingeleitet. Grund war auch hier der Verdacht auf fest vereinbarte Preise zwischen Apple und den Verlagshäusern. Mit illegalen Preisabsprachen würden sie gegen das Kartellverbot gemäß Art. 101 AEUV verstoßen. Nach Art. 101 Abs. 1a AEUV ist die „unmittelbare oder mittelbare Festsetzung der An- und Verkaufspreise oder sonstiger Geschäftsbedingungen“ verboten. Sollte sich der Verdacht gegen Apple und die fünf Verlagshäuser erhärten, drohen ihnen hohe Geldbußen.

 

Sophie Gereke studiert Politik und Recht an der Universität Münster.