Oliver Maischein

Medientage 2011


Medientage 2011 – kurz zusammengefasst

 

MMR-Aktuell 2011, 325992          Mobile - Local - Social: Dreiklang der vernetzen Gesellschaft“: Unter diesem Motto traf sich die Medienbranche anlässlich der Medientage vom 19.-21.10.2011 in München. Es herrschte Einigkeit: Der Nutzer ist in der vernetzten Welt angekommen und er bedient sich so selbstverständlich der vernetzten Möglichkeiten, dass es mancher Anbieter und die Gesetzgebung schwer hat, mit der Geschwindigkeit der Entwicklung Schritt zu halten. Auf YouTube wird z.B. pro Tag die kaum greifbare Zahl von 3 Mrd. Videos hochgeladen.

 

Jedoch, so hört man aus den diversen Foren heraus, übersähe die deutsche Gesetzgebung massiv die Notwendigkeit zum Handeln, um die Grundlagen für die vernetzte Gesellschaft hinreichend zu bereiten. Dies beginne beim Datenschutz, der auf dem nationalen Parkett international agierende Firmen zu reglementieren versucht und ginge bei den nationalen Regulierungsbemühungen weiter, die zwar zweckmäßige Regeln für nationale (TV-, Netz-)Angebote bildeten, aber spätestens mit dem Aufkommen von Hybridfernsehen an die Grenzen stoßen. Denn hier wetteifern klassische (regulierte) TV-Programme aus Deutschland mit (unregulierten) Internetangeboten aus aller Welt auf einem Gerät um die Gunst des Zuschauers. Warum sollte ein Film-/TV-Produzent mit strengen, unbequemen Werbeauflagen in Deutschland produzieren, wenn er sein Produkt durch eine Einbindung von Product-Placement bei einer Produktion im Ausland wunderbar werbefinanzieren kann, die er dann über einen nicht in Deutschland ansässigen Internetsender nach Deutschland zu den Zuschauern bringt?

 

Des Weiteren wurde auf diversen Panels bemängelt, dass hinsichtlich der unterschiedlichen nationalen regulierenden Vorgaben von der Politik nichts unternommen werde, um den nationalen Playern zumindest eine annähernde Wettbewerbsgleichheit zu ausländischen Mitbewerbern zu verschaffen. Ähnliches gelte für den tatsächlichen Urheberrechts- und Leistungsschutz für Anbieter, die ihre Server im Ausland platzieren. Angesichts solcher Ungleichgewichte seien auch die strengen nationalen kartellrechtlichen Bestimmungen etwa für Verlage nicht nachzuvollziehen.

 

Der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Marcel Huber, setzte sich bei der Eröffnung der 25. Medientage München dafür ein, den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu präzisieren sowie die Binnenkontrolle bei ARD und ZDF zu verstärken. Angesichts der jüngsten Vorfälle beim Kinderkanal und der Budgetprobleme bei der ARD-Filmeinkaufsgesellschaft Degeto müsse darüber nachgedacht werden, wie die Aufsicht verbessert und die federführenden Anstalten zu mehr Verantwortungsbewusstsein motiviert werden könnten. Dazu zählten etwa verschärfte Haftungsregeln und das Konnexitätsprinzip. Außerdem forderte er, die Medienkompetenz der Nutzer so zu stärken, dass diese ihre Chancen und Rechte in der Onlinewelt optimal wahrnehmen können. Wie auf diversen Podien geäußert wurde, fehlt es mitunter nicht an der Medienkompetenz der Bürger, gerade im Hinblick auf die Internetnutzung der Minderjährigen: Vielmehr wird allzu gerne verdrängt, dass insbesondere Kinder und Jugendliche eben auch im Internet Kinder sind.

 

Ändert die Art der Darreichung im Netz, mobil und über Tablets etwas an der Qualität der Medienprodukte? Mobile - Local – Social: Ändert sich hierdurch an der Qualität der Produkte etwas? Im filmischen Bereich setzt weiterhin alles auf große 3D-Produktionen. Dies zeigt sich auch in der Praxis der deutschen Filmförderung, die oftmals rein faktisch 3D mit „förderwürdig“ gleichsetzt.

 

Onlinepiraterie war zwar 2011 eher ein Randthema, aber als aus dem Hause Paramount live demonstriert wurde, wie nach einer banalen Google-Suche und nur drei Mausklicks ein aktueller Paramount-Blockbuster-Kinofilm „losstreamt“, wurde auch dem letzten Zuschauer klar, dass Urheberrechtsverletzungen nur einige Mausklicks entfernt möglich sind. Die Torrent-Plattformen, über die der Suchende noch gestern Content gezogen hat, sind viel zu kompliziert und dürften auch dank der steigenden Datenübertragungsraten schon bald ein Relikt der Vergangenheit sein. Heute wird ohne vorherigen Download direkt über sog. „Filesharer“ abgerufen und abgespielt. Dies dürfte die „Spielwiese“ der Onlinejuristen der kommenden Jahre werden. Ohne urheberrechtlich relevante Vervielfältigungshandlungen wird es schwerer werden, über den Uploader hinausgehend gegen die Endnutzer vorzugehen. Hier liegt künftig der juristische Beratungs- und Handlungsbedarf.

 

Dr. Oliver Maischein ist Rechtsanwalt in München.