Christoph Nüßing; Thorsten Ricke

„netz:Regeln – Chancen und Risiken künftiger Netzregulierung“


„netz:Regeln“ – Chancen und Risiken künftiger Netzregulierung“. Bericht vom ersten netzpolitischen Dialog der Heinrich-Böll-Stiftung und BITKOM in Berlin

MMR-Aktuell 2011, 313157  Am 9.10.2010 veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung zusammen mit BITKOM eine Tagung zu dem Thema „netz:regeln – Chancen und Risiken künftiger Netzregulierung”.

Inhaltlich beschäftigten sich die geladenen Experten mit allen aktuellen Themen der Netzpolitik. Von Datensicherheit und Datenschutz über Netzneutralität und Netzwerkmanagement bis hin zu Urheberrecht und offenen Zugängen sollten die Teilnehmer erfahren, welche Interessen und Forderungen die Akteure aus der Netz-Community, aus Wirtschaft und Politik zu diesen Themen vertreten und ob sich gemeinsame Perspektiven entwickeln lassen.

Insbesondere rund um die Netzneutralität machte vor allem der Vortrag des Vertreters der DTAG deutlich, dass die Internet-Provider die Einführung verschiedener Qualitätsklassen für unabwendbar halten. Dr. Iris Henseler-Unger, Vizepräsidentin der BNetzA, schlug stattdessen ähnlich wie Prof. Dr. Bernd Holznagel (K&R 2010, 95) den Ansatz einer Aufspaltung der verfügbaren Bandbreite in einen diskriminierungsfreien Teil und einen Teil für Verbindungen mit hoher Qualität vor. Zudem richtete die Vizepräsidentin einen Appell an die Netz-Community, Methoden zur Messung von Verlangsamungen von Datenverkehr oder Blockaden von Diensten zu ermöglichen. Auch vor dem Hintergrund der Transparenzverpflichtungen des jetzt veröffentlichten Änderungsentwurfs für das TKG ist dies wichtig, um den TK-Anbietern Verstöße gegen das Prinzip der Netzneutralität nachweisen zu können.

Im Panel zu den Themen Urheberrecht und Open Access wurde vor allem das Ausmaß der Auswirkungen von illegalen Downloads aus dem Internet kontrovers diskutiert. Während die Vertreter der Content-Industrie von 150 Mio. Filmen ausgingen, die jährlich illegal über Tauschbörsen oder ähnliche Plattformen heruntergeladen werden, hielten die Befürworter von Open Access-Modellen dagegen, dass die Ausgaben für Produktion in der Filmbranche stabil blieben. Stattdessen forderten diese eine stärkere Beteiligung der Künstler an den Gewinnen entlang der Verwertungskette.

 

Christoph Nüßing ist Mitarbeiter des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) – öffentlich-rechtliche Abt., Universität Münster.

Thorsten Ricke ist Mitarbeiter des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) – öffentlich-rechtliche Abt., Universität Münster