Stefan Holzner; Susanne Spiekermann

Mainzer Medieninstitut: „Die Medienordnung der Zukunft“


„Die Medienordnung der Zukunft“ – Veranstaltung zum 10jährigen Bestehen des Mainzer Medieninstituts

MMR-Aktuell 2010, 309579  Am 14.6.2010 fand in den Räumen des Südwestrundfunks in Mainz aus Anlass des 10jährigen Bestehens des Mainzer Medieninstituts ein Symposium mit dem Titel „Die Medienordnung der Zukunft“ statt.

Nach der Eröffnung mit Grußworten von Dr. Hermann Eicher, Justitiar des SWR, Prof. Dr. Georg Krausch, Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, sowie Staatssekretär Martin Stadelmaier (SPD), Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, der insbesondere die politische Unabhängigkeit des Instituts betonte, hielt der rheinland-pfälzische Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) eine medienpolitische Grundsatzrede, die unter dem Titel „Der Weg ins nächste Jahrzehnt – Medienpolitik als Zukunftsgestaltung“ stand.

Beck betonte, man müsse die neuen technischen und sich daraus ergebenden demokratischen Möglichkeiten der Medien (wie u.a. das Web 2.0) zulassen. Dabei habe die Politik Grundregeln für die Medien vorzugeben („Hausaufgaben machen“) und nicht etwa eine allzu schreckhafte Haltung vor der Entwicklung einzunehmen. Dazu gehöre auch die Fortentwicklung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV), bei dem es im Wege einer kontrollierten Selbstverwaltung dazu kommen werde, dass eigene Angebote im Netz so zu kennzeichnen sind, dass künftig eine Orientierung in Bezug auf die Inhalte möglich werde. Dabei müsse die passende Balance zwischen Zensur und gemeinschaftlicher Verantwortung gefunden werden. In Bezug auf die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verteidigte der Ministerpräsident die jüngst beschlossene Abkehr vom bisherigen Gebührenmodell hin zu einer Haushalts- und Betriebsstättenabgabe, die auf Grund der fortgeschrittenen Konvergenz der Empfangsgeräte notwendig geworden sei. Das neue Finanzierungsmodell gewährleiste die finanzielle Stabilität für die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und diene so der Absicherung des Dualen Rundfunksystems in Deutschland. Wünschenswert, so hob Beck hervor, wäre ein Werbe- und Sponsoringverzicht der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gewesen, der etwa im Rahmen eines Stufenplans schrittweise hätte umgesetzt werden können. Ein solcher Schritt sei richtig, um den privaten Rundfunkanbietern eine finanzielle Grundlage zur Produktion von Qualitätsangeboten zu sichern, habe aber zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht durchgesetzt werden können. Es gebe aber den Arbeitsauftrag, auf Basis der Vorschläge der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) das Ob, Wie und Wann einer Entscheidung bezüglich der Werbeeinschränkungen zu ermitteln. Insgesamt sei ein Rückzug aus der Werbefinanzierung aus medienpolitischer Sicht auch im Interesse des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, so Beck.

Die anschließende dreiteilige Diskussionsrunde im Studio D des SWR in Mainz wurde dann mit dem ersten Panel unter dem Titel „Mediengesetzgebung und Internet – Abgestufte Regulierung oder: Der Markt wird’s schon richten?“ eröffnet. Unter der Moderation von Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung an der Universität Hamburg, diskutierten Thomas Fuchs, Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH), Prof. Dr. Karl-E. Hain, Direktor des Instituts für Medienrecht und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln und Direktor des Instituts für Rundfunkrecht ebenda, sowie Rechtsanwalt Thomas Stadler, Rechtsanwaltskanzlei AFS.

Prof. Hain verwies darauf, dass die Technik der Kommunikation sich zwar gewandelt habe, die Werteordnung der Kommunikationsregulierung aber die Gleiche geblieben sei und ein gewisser Wertekonsens auch auf internationaler Ebene bestehe. Eine Art „Naturzustand“ im Netz könne nicht weiterführen, gleichzeitig warnte der Professor aber vor der vorschnellen Schaffung neuer Regulierungsinstrumente. Vielmehr müssten die bestehenden entsprechend angepasst werden, da sie durchaus „lernfähig“ seien. Die Verlagerung auf Einzelfallentscheidungen anstelle von kleinteiligen generellen Regelungen müsse als adäquates Regulierungsinstrument geprüft und ggf. zugelassen werden. Dennoch sei nicht zu vermeiden, dass die Medienregulierung wohl immer der Entwicklung hinterherlaufen würde. Hain äußerte allerdings seine Besorgnis, dass die Landesmedienanstalten, die nun mal eine Akkumulation von Personal und Fachwissen böten, die immer neuen ihnen übertragenen Regulierungsaufgaben kaum bewältigen könnten, worin ihm Fuchs beipflichtete. Die Forderung einiger Mitglieder der Netzgemeinde, vollkommen auf eine Regulierung des Internet zu verzichten, verglich Hain mit ähnlichen Argumenten aus der Finanzbranche, deren Auswirkungen in der derzeitigen Finanzkrise erkennbar würden und daher wohl kaum erstrebenswert seien. Kritisch warf Hain die Frage auf, ob die immer wieder geschaffenen „geschäftsmodellstabilisierenden Regelungen“, also solche, bei denen vom Regulierungsgesetzgeber Infrastrukturen geschaffen werden, die Geschäftsmodelle absichern helfen, notwendig und richtig seien. Der neue JMStV stelle auf die Mündigkeit der Eltern ab und belasse vieles im häuslichen Bereich, wobei aber nicht sicher sei, ob der dadurch bewirkte Kinderschutz ausreiche.

Rechtsanwalt Stadler bezeichnete das Internet als neuen Kommunikationsraum eigener Art. Dennoch sei das Rundfunkrecht z.T. einfach auf das neue Medium übertragen worden. Er erkenne jedoch ein Vollzugsdefizit. Stadler sprach sich dafür aus, bei Regelungen im Bereich des Jugendschutzes auf internationaler Ebene nach Lösungen zu suchen. Kritisch äußerte sich der Rechtsanwalt daher zu der Sperrung von Netzzugängen bei wiederholten Verstößen gegen das Urheberrecht, wie sie z.B. in Frankreich vorgesehen ist. Er halte den Zugang zum Netz für einen Teil der Daseinsvorsorge, worin Hain ihm – zumindest im Prinzip, wenn auch nicht in der Wortwahl (er bezeichnete den Internetzugang vielmehr als „Basis-Ressource“) – zustimmte. Stadler gab abschließend zu bedenken, ob nicht Überlegungen zu einem besonderen Presserecht für das Internet angestellt werden müssten, da es möglicherweise auf Grund der journalistisch-redaktionellen Inhalte des Netzes und der Frage der Sperrungen bzw. Filterungen zu einer Änderung des klassischen Zensurbegriffs komme.

Aus dem gut besuchten Plenum gab der Justitiar des ZDF, Prof. Dr. Carl-Eugen Eberle, zu bedenken, dass die neue Kennzeichnungspflicht flächendeckend alle Angebote – nicht nur spezifisch jugendgefährdende – betreffe, da nicht gekennzeichnete Inhalte nach der Logik des Prinzips der „White-List“ von der Öffentlichkeit nicht mehr wahrgenommen werden könnten. Prof. Dr. Udo Fink, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, widersprach der Auffassung, es gebe einen internationalen Grund- bzw. Wertekonsens und führte die unterschiedlichen Auffassungen zur Meinungsfreiheit, etwa in den USA, als Gegenbeispiel an.

In der zweiten Gesprächsrunde ging es um die „Vielfaltsicherung in Zeiten der Konvergenz“. Als Diskutanten beteiligten sich Prof. Dr. Insa Sjurts, Geschäftsführerin der Hamburg Media School und Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), Marc Jan Eumann (SPD), MdL NRW und Vorsitzender der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand, Prof. Dr. Justus Haucap, Direktor des Instituts für Wettbewerbsökonomie an der Universität Düsseldorf (DICE), und Prof. Dr. Matthias Cornils, Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Die Moderation hatte Prof. Dr. Udo Fink, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, übernommen.

Professorin Sjurts betonte, dass aus ihrer Sicht nach wie vor das Fernsehen das Leitmedium sei und auch bleiben werde, während neu hinzukommende (Teil-)Medien („medienrelevante Lieferantenmärkte“) in die Regulierungsbemühungen mit einzubeziehen seien. Ziel der Regulierungsmaßnahmen müsse stets sein, die Aufmerksamkeit der Nutzer auf möglichst viele Anbieter zu verteilen. Vielfalt im Markt bestimme sich nicht nur nach der Zahl der Angebote, sondern auch nach der Zahl der Anbieter. Sobald ein Anbieter auf verschiedenen Märkten identische Inhalte anbieten könne, sei diesem eine Lenkung der Aufmerksamkeitsströme möglich, was es zu verhindern gelte. Die Ermittlung der relevanten Meinungsmacht eines Anbieters anhand des von ihm erreichten Markanteils sei dabei eine zulässige Methode, da die Marktanteile Rückschlüsse auf die Informations- und Meinungserreichung beim Nutzer zuließen. Insbesondere bei der Beurteilung volatiler Märkte wie dem Internet müsse der KEK ein Beurteilungsspielraum zugestanden werden. Dem stimmte Eumann zu; der Gesetzgeber könne bei der Regulierung nur einen „Korridor“ vorgeben, eine vollständige Regulierung sei indes nicht möglich. Nach wie vor gebe es ein erhöhtes Vertrauen in die Kompetenz hergebrachter Medien – auch in neuen Darstellungsformen.

Prof. Cornils betonte im Anschluss an die Aussagen aus dem vorangegangenen Panel, dass der – nicht zuletzt vom BVerfG flexibel ausgelegte Rundfunkbegriff ausreiche, um mit modernen Phänomenen im Rahmen der Konvergenz der Medien umgehen zu können.

Auf die Frage des Moderators an Prof. Haucap, ob nicht ökonomische Faktoren Konzentrationsentwicklungen auslösten und somit dem Kartellrecht auch eine meinungsvielfaltsichernde Aufgabe zukäme, führte dieser aus, dass es keinen wissenschaftlich nachweisbaren Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Konzentration und Ab- oder Zunahme der Meinungsvielfalt gebe. Jedoch könne eine erhöhte Konzentration zu einer gesteigerten Marktmacht und in der Folge möglicherweise zu einer Ausbeutung der Werbekunden führen, wobei hier aber die Handlungsmöglichkeiten des BKartA eröffnet seien. Auf die Rezipienten werde bei solchen Überlegungen indes nicht abgestellt, sodass das Kartellrecht wohl nicht das richtige Mittel zur Wahrung der Meinungsvielfalt sei. Hier sei vielmehr als richtige Arbeitsteilung die Sicherung der Meinungsvielfalt durch die Gremien und die Politik wahrzunehmen, während die ökonomische Beurteilung dem Kartellamt obliege. Haucap entgegnete Professorin Sjurts, dass nicht klar sei, wie lange das Fernsehen tatsächlich noch das Leitmedium bleiben werde, da das Vertrauen der Nutzer in die neuen Medien seiner Ansicht nach nicht gar so gering sei. Es sei jedoch schwer, in diesem Bereich Qualität verlässlich zu messen. Diese Ansicht vertrat auch Sjurts, für die die Qualität mangels konkreter Messbarkeit daher auch als Maßstab der Vielfaltssicherung ausscheide.

Das abschließende dritte Panel bestritten Staatsminister Rainer Robra (CDU), Chef der Staatskanzlei und Europaminister des Landes Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Carl-Eugen Eberle, Justitiar des ZDF, sowie Prof. Dr. Dieter Dörr, Johannes Gutenberg-Universität Mainz und Direktor des Mainzer Medieninstituts, unter der Moderation von Prof. Dr. Jürgen W. Falter, Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Thema des Podiums war „Die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der digitalen Welt“.

Prof. Dörr führte in seinem Eingangsstatement aus, dass die Qualität von Medien zwar durchaus messbar sei, aber nicht im juristischen Sinne. Juristische Regelungen könnten allenfalls die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Medienveranstalter qualitativ hochwertige Inhalte anböten. Von dieser Seite könnten nur die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Qualität angeboten werde. Ein Qualitätsmerkmal öffentlich-rechtlicher Angebote sei dabei die Informationsvielfalt. Die Einhaltung von Qualitätskriterien im öffentlich-rechtlichen Programm sei auch von den Gremien sicherzustellen, die im Rahmen des Dreistufentestverfahrens eine wesentlich stärkere Position im Gefüge der Rundfunkanstalten erlangt hätten als ihnen zuvor zustand bzw. als sie sie zuvor wahrgenommen hätten. Dafür sei jedoch eine Erhöhung von deren Professionalität, etwa durch Einbeziehung von Sachverständigen, notwendig. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse ein Kontrastprogramm durch Vielfalt und Qualität zu den privaten Rundfunkanbietern bieten. Dazu müsse er sich auch in den neuen Medien präsentieren können, um somit einen Teil der Öffentlichkeit überhaupt noch zu erreichen. Bei den Rezipienten öffentlich-rechtlicher Programme sei ein Generationenumbruch zu bemerken, und die hinter der öffentlich-rechtlichen Grundversorgung stehende Philosophie würde wegbrechen, wenn die jüngeren Generationen als Zuschauer wegfielen. In Bezug auf die Finanzierung sprach sich der Professor für einen Weg ohne Werbung und Sponsoring aus. Auf die Nachfrage eines studentischen Zuhörers aus dem Plenum zur Integrationsfunktion des Rundfunks betonte Dörr, dass in einer immer heterogener werdenden Gesellschaft gerade diese Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wichtig sei. Dabei sei jedoch die Frage nach dem „Wie“ keine, die sich von juristischer Warte aus beantworten lasse, sondern sie müsse in der Verantwortung der Programmmacher liegen.

Prof. Eberle stellte einen Auszug der Kriterien vor, die vom Fernsehratdes ZDF im Dreistufentestverfahren zur Qualitätsevaluation der ZDF-Telemedienangebote entwickelt und nun vom Intendanten des ZDF in den Telemedienkonzepten festgeschrieben wurden. Somit könne der Fernsehrat die Einhaltung der Kriterien in den Angeboten konkret überprüfen. Er vertrat die Ansicht, dass mediale Vielzahl nicht gleichzusetzen sei mit Vielfalt. Wichtig sei vielmehr auch, die nachhaltige Informationsvermittlung sicherzustellen. Dies sei allein durch werbefinanzierte Angebote nicht möglich, da deren Gestaltung ausschließlich auf die Erreichung möglichst hoher Klickzahlen ausgerichtet sei, was sich auch auf die Inhalte auswirke. In Zukunft erhoffe er sich eine Kooperation mit den Verlagen im Bereich des Online-Angebots, was zu einer weiterführenden Vernetzung mit privaten Inhalten führen könne. Zur Frage der Werbefinanzierung führte Eberle aus, der vollständige Verzicht auf Werbung, die bereits bisher nur eine Marginalie darstelle und sich auf das „Werberahmenprogramm“ vor 20.00 Uhr beschränke, würde den privaten Sendern nicht helfen. Vielmehr seien negative Auswirkungen für deren Werbeaufkommen zu erwarten, da es bei einem vollständigen Werbeverbot für öffentlich-rechtliche Sender z.B. kaum mehr zu einer Werbung i.S.e. „nationalen Kampagne“ kommen könne. Auch das Beispiel Frankreich zeige, dass ein Werbeverzicht der öffentlich-rechtlichen Sender nicht zu einem Zuwachs der Werbeeinnahmen bei den privaten Anbietern führe, da sich die Werber häufig auch für das Werbeumfeld des öffentlich-rechtlichen Programms entschieden, das ihnen bei den kommerziellen Anbietern nicht geboten werde. Dort sehe man die deutsche Regelung als erstrebenswert an.

Robra betonte, die öffentlich-rechtliche Grundversorgung sei für die Gewährleistung der Meinungsbildung notwendig. Die Programmmacher der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wollten jedoch seiner Ansicht nach „zu viel“; sie sollten sich vermehrt auf die klassische Grundversorgung konzentrieren. So sei etwa im Online-Bereich der Grundversorgungsauftrag der Öffentlich-Rechtlichen durchaus auch durch Links mit Verweisen auf private Angebote zu erfüllen, wie es z.B. die englische BBC erfolgreich praktiziere. Die Präsenz öffentlich-rechtlicher Inhalte auf Drittplattformen wie YouTube bewertete Robra indes kritisch. Dort würden lediglich die gleichen Inhalte bereitgestellt, die bereits im Telemedienangebot selbst abrufbar seien. Wünschenswert sei vielmehr der umgekehrte Fall, nämlich die Einbeziehung von Inhalten Dritter in öffentlich-rechtliche Telemedienangebote. Robra bezweifelte zudem, dass es gelinge, durch die auf Drittplattformen angebotenen Inhalte junge Nutzer auf die öffentlich-rechtlichen Telemedienangebote zu leiten. Dem widersprachen sowohl Dörr als auch Eberle, die die Meinung vertraten, die jugendlichen Nutzer müssten vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk dort abgeholt werden, wo sie sich aufhielten. Die Tatsache, dass junge Nutzer durch derartige Initiativen zu den öffentlich-rechtlichen Angeboten geleitet werden können, wurde zudem aus dem Plenum von der ARD-Onlinekoordinatorin Heidi Schmidt bestätigt.

Prof. Dr. Hartmut Schiedermair, Universität zu Köln, stellte in einem weiteren Einwurf aus dem Plenum darauf ab, dass im Zusammenhang mit den Inhalten der öffentlich-rechtlichen Sender weniger auf den Begriff der Qualität als vielmehr auf die Frage der Kultur abzustellen sei. Hier mahnte er die Pflege der deutschen Sprache an, kritisierte insbesondere die Sprachkultur bei den Nachrichten und sprach insoweit von einem „fortschreitenden Dekultivierungsprozess“, wobei ihm für seine Anmerkung spontaner Applaus aus dem Publikum und vom Podium entgegengebracht wurde.

Das Jubiläumssymposium endete standesgemäß mit einem Abendempfang, auf dem sich die Gelegenheit zum gemeinsamen Austausch mit den Teilnehmern aus den vielfältigen Bereichen des Medienrechts ergab.

 

Wiss. Mitarbeiter Ass. jur. Stefan Holzner, LL.M., Technische Universität Darmstadt / Ass. jur. Dipl.-Verwaltungsw. (FH) Susanne Spiekermann, LL.M., ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz, München