Eugen Ehmann

Herbort, Digitale Bildnisse


Nina Elisabeth Herbort, Digitale Bildnisse. Objektbezogene Interessengeflechte zwischen Urhebern, Abgebildeten und Nutzern in der digital-vernetzten Kommunikation, Tübingen (Mohr Siebeck) 2017, ISBN 978-3-16-154831-4, € 69,-

MMR-Aktuell 2018, 400562   Promotionen zu besonders aktuellen Themen sind fachlich wichtig, leben aber mit dem hohen Risiko, dass die Entwicklung über sie zumindest in Teilen relativ rasch hinweggeht. So liegt es auch bei dieser sehr sorgfältigen Ausarbeitung, die durchaus eine Lücke schließt.

Zunächst zu dem, was dauerhaft bleiben dürfte: Die Autorin arbeitet sehr klar heraus (s. dazu insb. S. 127-144), zu welchen strukturellen Veränderungen die Digitalisierung im Verhältnis von Urhebern, Abgebildeten und Nutzern geführt hat. Darauf aufbauend schildert sie sehr präzise, wie sich in der kurzen Zeit seit 2008 die klassische Rollenaufteilung von Konsument und Inhalteanbieter im Internet aufgelöst hat (S. 145 ff.). Dies alles sauber zu dokumentieren, stellt wertvolle Grundlagenarbeit dar. Dabei baut die Autorin auf der Darstellung der technischen Grundlagen im 1. Kapitel des Werks auf. Sie sind als solche natürlich nicht neu und man könnte sie auch andernorts nachlesen. Dennoch geht die Autorin zu Recht davon aus, dass sie nicht jedem Leser ausreichend präsent sein werden, sodass eine Darstellung in angemessener Kürze den Einstieg in das Werk bildet.

Von dauerhaftem Bestand sind auch die Ausführungen dazu, worin eigentlich die Beeinträchtigung der Rechteinhaber durch interaktive Bildkommunikation liegt (S. 162 ff.), und die Darstellung, welche rechtlich relevanten Effekte mit einer Anonymität der Kommunikation verbunden sind (S. 235 ff.). Unabhängig davon, wie die konkreten rechtlichen Regelungen für die mit diesen wenigen Stichworten nur grob umschriebenen Konfliktsituationen jeweils aussehen werden – die Konstellationen als solche sind von dauerhafter Bedeutung.

Als Kontrast sind einige Hinweise dazu unvermeidlich, wo die aktuelle Rechtsentwicklung die Arbeit gerade überholt. Natürlich musste die Autorin der schon im Wintersemester 2015/2016 angenommenen Dissertation beim Datenschutzrecht noch vom derzeitigen BDSG ausgehen, das ab 25.5.2018 durch die DS-GVO abgelöst wird. Deren Entwurf lag bei Abfassung des ursprünglichen Textes noch nicht in belastbarer Form vor. Gleichwohl finden sich in der vorliegenden, veröffentlichten Version zumindest an zahlreichen Stellen Hinweise zur neuen Rechtslage gemäß der Grundverordnung. Außerdem vergisst die Autorin bei der Darstellung des BDSG nie den Blick auf die hinter diesem Gesetz stehende EG-Datenschutzrichtlinie von 1995. Das gewährleistet jedenfalls einen europarechtlichen Kontext.

Die Frage nach dem Verhältnis von KUG und BDSG (S. 115 ff.) stellt sich ab 25.5.2018 in dieser Form selbstverständlich ebenfalls nicht mehr. Dennoch sind diese Ausführungen auch dann noch von Interesse, wird das Problem doch in der veränderten Fragestellung wiederkehren, ob das KUG neben der DS-GVO Bestand haben kann (s. dazu inzwischen Lauber-Rönsberg/Hartlaub, NJW 2017, 1057). Es wird sich zeigen, ob in diesem Kontext dann wirklich neue Argumentationsmuster entwickelt werden.

Ein genereller Wert der Arbeit liegt darin, dass sie die Rechtslage am Vorabend der Geltung der DS-GVO umfassend darstellt. Für Datenschützer auf den ersten Blick vielleicht weniger von Bedeutung, aber gewiss erwähnenswert sind dabei die Ausführungen zum Urheberrecht, so etwa die Darlegungen dazu, dass mit der Anonymität von Kommunikation für jeden Urheber das erhöhte Risiko einer quantitativen Zunahme von Verletzungshandlungen einhergeht (S. 250 f.). Verkürzt ausgedrückt: Was dem Datenschutz dienen mag, gefährdet hier das Urheberrecht nicht wenig.

Die Arbeit belegt, dass die Autorin zu den Stimmen zählt, die in der einschlägigen fachlichen Diskussion Gehör verdienen. Gerade mit einigem zeitlichen Abstand ist zu erwarten, dass ein Rückgriff auf die strukturellen Darstellungen auch dann noch lohnt, wenn sich die in Gesetzesparagraphen niedergelegte Rechtslage verändert haben wird. Wer etwas Zeit in die Lektüre des Werks investiert, wird nicht enttäuscht werden.

Dr. Eugen Ehmann ist Regierungsvizepräsident von Mittelfranken.