Andreas Popp

Bergauer, Das materielle Computerstrafrecht


Christian Bergauer, Das materielle Computerstrafrecht, Wien (Jan Sramek) 2016, ISBN 978-3-7097-0043-3, € 128,-

MMR-Aktuell 2016, 384520     Umfassende Darstellungen zum Computer-, Internet- oder IT-Strafrecht, die dogmatische Detailschärfe mit grundlegendem wissenschaftlichen Anspruch verbinden, gibt es nicht allzu viele. Um das erste Werk dieser Art für das österreichische Strafrecht – und damit schon jetzt um ein Standardwerk – dürfte es sich bei der Grazer Habilitationsschrift von Christian Bergauer handeln, die in einer überarbeiteten und aktualisierten Form als Buch erschienen ist. Sie umfasst im Textteil nun über 600 Seiten und konzentriert sich – nach einigen begrifflichen Vorüberlegungen und einem instruktiven historischen Abriss – im Wesentlichen auf den Besonderen Teil des materiellen österreichischen Computerstrafrechts (das dem deutschen, um es gleich vorweg zu sagen, natürlich in vielerlei Hinsicht ähnelt und unter dem Einfluss derselben gesamteuropäischen Regelungskonzepte steht).

Bergauer versteht darunter (im engen Sinn) „die spezifischen Delikte des Kern- und Nebenstrafrechts, die explizit dafür geschaffen wurden, computer- bzw. datengeschützte Begehungsweisen oder Tatmittel ... und informationstechnische Angriffe auf IKT-Systeme bzw. Daten als Tatobjekte ... zu erfassen (sog. „Computerdelikt“), um der Computerkriminalität entgegenzuwirken“ (S. 32). Im zentralen zweiten Teil werden alle diese Tatbestände systematisch und sehr ausführlich behandelt. Informationstechnisches Hintergrundwissen wird, wo es nötig erscheint, elegant mit den jeweiligen juristischen Fragestellungen verwoben. Neben den hier so genannten „indiskretionsbezogenen“ Computerdelikten (S. 74 ff.) wie etwa dem widerrechtlichen Zugriff auf ein Computersystem („illegal access“ i.S.v. Art. 2 der Cybercrime-Convention), dem missbräuchlichen Abfangen von Daten (in gewisser Parallele zum deutschen § 202b StGB) sowie gewissen Verletzungen des TK-Geheimnisses betreffen sie zunächst eine Reihe von (mehr oder weniger) „vermögensbezogenen“ Tatbeständen (S. 236 ff.). Hierunter fasst Bergauer – der Konzeption des österreichischen Strafgesetzgebers entsprechend – nicht etwa nur den betrügerischen Datenverarbeitungsmissbrauch, den das deutsche StGB in § 263a als „Computerbetrug“ zu erfassen sucht, sondern auch die Tatbestände der Datenbeschädigung bzw. der Störung der Funktionsfähigkeit eines Computersystems (§§ 126a, 126b öStGB). Gerade an der Datenbeschädigung, die anders als die Datenveränderung nach § 303a des deutschen StGB den Eintritt eines Schadens voraussetzt und damit tatsächlich als Vermögensdelikt konzipiert ist, lässt sich die Auflösung von Strafbarkeitsbegrenzungen (und um nichts weniger handelt es sich bei einer solchen Rechtsgutsbestimmung) durch die oft eher holzschnittartigen Vorgaben europäischer Kriminalpolitik ganz gut studieren (vgl. die Darlegungen auf S. 239 ff.). Bedenkenswert ist, davon abgesehen, auch der Hinweis auf den unterschiedlichen Deliktscharakter des Veränderns, Löschens bzw. Unbrauchbarmachens von Daten einerseits und ihrer bloßen Unterdrückung andererseits (S. 270 ff.). Eingegangen wird sodann auf verschiedene Fälschungsdelikte (S. 392 ff., 438 ff.) sowie Tatbestände, die die pornografische Darstellung Minderjähriger oder die Anbahnung sexueller Kontakte mit ihnen (also das sog. „Cyber-Grooming“) betreffen (S. 472 ff.), Vorfelddelikte des Terrorismus-Strafrechts und schließlich das „Cyber-Stalking“.

Den zusammenfassenden Schlussbetrachtungen des dritten Teils folgt ein überaus instruktiver Ausblick auf die Konsequenzen des Strafrechtsänderungsgesetzes 2015, mit dem u.a. die RL 2013/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 12.8.2013 über Angriffe auf Informationssysteme und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2005/222/JI des Rates umgesetzt werden soll. Schon deshalb dürften die hier angesprochenen Themenbereiche – genannt sei hier nur der verstärkte Schutz „kritischer Infrastruktur“ – auch bei der deutschen Leserschaft auf Interesse stoßen. Noch mehr gilt das aber für die den dritten Teil abschließenden Generalthesen (etwa zur Transformation und Expansion des computerstrafrechtlichen Rechtsgüterschutzes), die durchweg Zustimmung verdienen und – jenseits der speziell an den österreichischen Gesetzgeber adressierten Kritik im Detail – auch für die deutsche IT-Strafrechtswissenschaft mancherlei Bedenkenswertes bereithalten.

 

Professor Dr. Andreas Popp, M.A., ist Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches und Europäisches Straf- und Strafprozessrecht, FB Rechtswissenschaft an der Universität Konstanz.