Jan Bernd Nordemann

Graef, Recht der E-Books und des Electronic Publishing


Ralph Oliver Graef, Recht der E-Books und des Electronic Publishing, München (C.H.BECK) 2016, ISBN 978-3-406-66082-5, € 65,-

MMR-Aktuell 2016, 379849     Das Leben um uns herum digitalisiert sich – und ein Ende dieser Entwicklung ist nicht abzusehen. Die Digitalisierung hat die Verlagsbranche als einen der ersten Wirtschaftsbereiche erfasst. E-Books und das Electronic Publishing gehören seit Jahren zur digitalen Welt.

Umso wichtiger ist es aus juristischer Sicht, diese digitale Spielwiese rechtswissenschaftlich gründlich aufzuarbeiten. Ralph Oliver Graef leistet mit seinem fast 400 Seiten starken Werk „Recht der E-Books und des Electronic Publishing“ dazu einen kaum zu unterschätzenden Beitrag. Nach einer kurzen Darstellung der verschiedenen Definitionen und der technischen Hintergründe sowie der aktuellen ökonomischen Grundlagen des E-Book-Formats wendet er sich allen relevanten rechtlichen Fragestellungen zu. Dazu gehören bürgerlich-rechtliche Fragen des E-Books, das Urheberrecht, das Verlagsrecht, das Buchpreisbindungsrecht, der gewerbliche Rechtsschutz und dort das Marken- und Titelrecht, das Patentrecht sowie das Lauterkeitsrecht. Graef geht aber zusätzlich auch noch auf IT-Recht und Datenschutz, Medienrecht, Kartellrecht, Jugendschutzrecht, Steuerrecht sowie Zollrecht ein. Hier bleiben keine Wünsche desjenigen, der rundum rechtlich informiert werden will, offen.

Einen besonderen Schwerpunkt bietet das Urheberrecht, dem Graef rund 70 Seiten – und damit rund 20% des Buchs – widmet. Das ist ohne weiteres gerechtfertigt, weil gerade das Urheberrecht beim E-Book interessante Rechtsfragen aufwirft. Konsequenterweise beginnen Graefs Ausführungen zum Urheberrecht bereits in seinem Abschnitt zum bürgerlichen Recht, nämlich im Kapitel „Lizenzvergütung und Erlösverteilung zwischen Verlag und Autor“ (S. 56 ff.). Dabei würdigt Graef umfassend die wichtige urheberrechtliche Frage, was die angemessene Vergütung des E-Book-Autors gem. §§ 32, 32a und 32c UrhG ist. Leider gibt es hier noch keine eindeutigen Antworten, es existiert noch keine gemeinsame Vergütungsregel gem. § 36 UrhG. Graef weist aber zutreffend auf den VG Wort-Tarif zu § 137l UrhG und auf seine große praktische Bedeutung auch für die Ermittlung der angemessenen Vergütung hin.

Im eigentlichen urheberrechtlichen Teil ab S. 78 geht es dann zunächst um die Frage, ob das E-Book eine neue und früher unbekannte Nutzungsart i.S.v. § 31a UrhG (bzw. § 31 Abs. 4 UrhG a.F.) ist. Graef vertritt die Auffassung, dass das E-Book eine neue und früher unbekannte Nutzungsart i.S.v. § 31a UrhG darstelle. Nach den Kriterien der Zauberberg-Rechtsprechung des BGH kommt es neben einer hinreichenden technischen Eigenständigkeit kumulativ auch auf eine hinreichende wirtschaftliche Eigenständigkeit an (BGH MMR 2005, 839 m. Anm. Stieper – Der Zauberberg). An der technischen Eigenständigkeit des E-Books bestehen gegenüber dem Print-Buch zwar keine Zweifel, es muss aber zusätzlich untersucht werden, ob eine hinreichende wirtschaftliche Eigenständigkeit gegeben ist. Sieht die elektronische Nutzung eine Nutzung des kompletten Buchs als E-Book vor, deutet vieles auf eine wirtschaftlich eigenständige neue Nutzungsart hin. Relevante Faktoren sind insb. die unterschiedlichen Vertriebswege und die Produkteigenschaften einer elektronischen Kopie. Außerdem muss untersucht werden, ob das E-Book das Papierbuch nennenswert substituiert; wenn das nicht der Fall ist, spricht das auch für eine hinreichende wirtschaftliche Eigenständigkeit (für eine neue Nutzungsart Nordemann-Schiffel/J. B. Nordemann, in: Loewenheim, Hdb. des Urheberrechts, 2. Aufl. 2010, § 64 Rdnr. 97; J.B. Nordemann, in: Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 11. Aufl. 2014, § 31a Rdnr. 42 m.w.Nw.). Insoweit geht die Prüfung der neuen (und früher unbekannten) Nutzungsart i.S.v. § 31a UrhG über die Prüfung einer eigenständigen Nutzungsart nach § 31 UrhG weit hinaus.

Ohne weiteres gerechtfertigt ist eine weitere Schwerpunktsetzung: Bei der Darstellung der Fragen der digitalen Erschöpfung bestimmt Graef urheberrechtliche Verwertungsrechte online bezogener E-Books (S. 88 ff.). Hier wird nicht nur die aktuelle EuGH- und BGH-Rechtsprechung zur Erschöpfung bei online bezogener Software dargestellt, sondern auch die deutsche Instanzrechtsprechung und sogar die ausländische Rechtsprechung speziell zu einer solchen Erschöpfung bei E-Books. Graef äußert sich ferner in einer ausführlichen persönlichen Stellungnahme. Hier kommt der Verfasser dann zu der zutreffenden Auffassung, dass die Grundsätze aus der EuGH-Rechtsprechung „UsedSoft“ (MMR 2012, 576 m. Anm. Heydn), die zu einer Erschöpfungswirkung für online bezogene Software führen, nicht auf online bezogene E-Books übertragen werden können. Insoweit sind die zu Grunde liegenden Regelungen im Europarecht, aber auch die Inhalte zu unterschiedlich im Vergleich zu Software. Damit ergibt sich im Hinblick auf Erschöpfung auch ein ganz wesentlicher Unterschied der E-Books im Vergleich zu Print-Büchern, für die eine Erschöpfungswirkung der Verbreitungsrechte nach Erstinverkehrbringen allgemein anerkannt ist (§ 17 UrhG).

Der urheberrechtliche Teil wird durch Ausführungen zur Privatkopie, zu den technischen Schutzmaßnahmen sowie zur E-Book-Piraterie gelungen abgerundet. Graef beschäftigt sich hier im Rahmen seiner Überlegungen zur E-Book-Piraterie u.a. mit dem „heißen Eisen“, inwieweit die Schranke der temporären Vervielfältigung gem. § 44a UrhG auch bei einem rechtswidrigen Bezug von E-Books greifen kann. Bei der Darstellung der Piraterie fehlen auch nicht differenzierte Ausführungen zur Tauschbörsenpiraterie und zur Piraterie auf der Grundlage zentraler Serverarchitekturen, insb. unter Einschaltung von Sharehostern (sog. One-Klick-Hoster). Zusätzlich zur besprochenen BGH-Entscheidung „Alone in the Dark“ (MMR 2013, 185 m. Anm. Hoeren) hätten vielleicht noch die weiteren Sharehoster-Entscheidungen des BGH besprochen werden können, insb. BGH „File-Hosting-Dienst“ (MMR 2013, 733 m. Anm. Sesing).

Die umfassenden Darstellungen des Verlagsrechts ab S. 151 ergänzen perfekt den davorstehenden urheberrechtlichen Teil. Graef vertritt hier die begründete Auffassung, dass ein E-Book ein Werk i.S.d. Verlagsgesetzes ist und damit das Verlagsgesetz auch auf E-Book-Verträge Anwendung findet. Das Buch enthält im Hinblick auf das Buchpreisbindungsgesetz auch schon eine eingehende Erläuterung der neuen Regelungen, die im Hinblick auf das E-Book 2016 in Kraft treten. Sehr interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Besprechung der Sonderfälle der Buchpreisbindung in Form der Flatrate- und Abo-Modelle; hier wird eine Anwendbarkeit des Buchpreisbindungsgesetzes abgelehnt, weil es sich nur um eine temporäre Nutzung handele (S. 203).

Ein besonderes Highlight bietet das Buch zum Schluss mit dem Kapitel „Gestaltung von Verträgen“ (S. 331 ff.). Graef bespricht dort nicht nur die Gestaltung von Verlagsverträgen (einschließlich ausführlicher Rechteklauseln), Herstellerverträgen, Kommissionsagentenverträgen und Kommissionsverträgen. Er bietet auch verschiedene ausführliche Verlagsmuster an.

Wer sich rechtlich mit E-Books und dem Electronic Publishing befasst, wird an Graefs neuem Werk nicht vorbeikommen. Es ist beeindruckend, in welcher Breite er sich dem E-Book und dem Electronic Publishing rechtlich widmet. Im Urheberrecht und im gewerblichen Rechtsschutz (einschließlich Lauterkeitsrecht und Kartellrecht) liegt ein besonderer Schwerpunkt des Werks, zumal Graef ja auch selbst Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht sowie für gewerblichen Rechtsschutz ist. Gerade für das Urheberrecht (mit Verlagsrecht) und dem gewerblichen Rechtsschutz erscheint die Anschaffung dieses Buchs als sehr lohnenswert und empfehlenswert. Dem Buch ist eine rasche Neuauflage zu wünschen, weil sich im digitalen Zeitalter auch in rechtlicher Hinsicht die Dinge sehr schnell entwickeln. Wenn der Aktualisierungsrhythmus mit der technischen Entwicklung Schritt hält, wird sich Graefs Werk ohne weiteres als Standardwerk etablieren.

 

Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann ist Rechtsanwalt in der Anwaltspartnerschaft Boehmert & Boehmert in Berlin und Honorarprofessor an der Humboldt-Universität zu Berlin.