Thomas Hoeren

Mes, Patentgesetz. Gebrauchsmustergesetz


Peter Mes, PatG – GebrMG. Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Kommentar, München (C.H.BECK) 4. Aufl. 2015, ISBN 978-3-406-67644-4, € 145,-

MMR-Aktuell 2016, 374986      Es ist einfach immer wieder eine Freude, „den Mes“ zu rezensieren. Seit der ersten Auflage hat sich der Kommentar zu dem führenden Kurzkommentar zum Patentrecht entwickelt. Auch die neueste Auflage ist vorbildlich, auch was ihre Aktualität und die Eigenständigkeit der Bearbeitung angeht.

 

Dabei hatte Mes alle Hände voll zu tun. Er musste das Patentnovellierungsgesetz von Oktober 2013 ebenso in die Kommentierung integrieren wie das Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes. Hinzu kamen Veränderungen durch die neue Verordnung zu Technologietransfer-Vereinbarungen sowie umfangreiche aktuelle Rechtsprechung seit der letzten Auflage 2011.

Als besonderes Thema der Rechtsprechung stellt sich hier vor allem die Frage der standardessentiellen Patente (SEP) heraus, insb. nach der Vorlage des LG Düsseldorf an den EuGH (GRUR-Int. 2013, 547). Mes widmet dem Frand-Thema einen größeren Abschnitt (§ 9 Rdnr. 114 ff.). Er weist darauf hin, dass der Frand-Einwand in jüngster Zeit nur äußerst selten zum Erfolg geführt habe (Rdnr. 117). Auch lehnt er es ab, in einer entsprechenden Erklärung einen Vertrag zu Gunsten Dritter oder an unbestimmte Dritte anzunehmen (Rdnr. 114).

Für MMR-Leser interessant sind noch einmal die Kommentierungen zur Patentfähigkeit von Software (§ 1 Rdnr. 119 ff.). Sehr ausgewogen werden hier aus der Rechtsprechung Grundsätze für die Patentierbarkeit ermittelt (Rdnr. 124 und 125). Dabei geht es ihm vor allem um die Abgrenzung von System-Software zu Datenbankprogrammen (Rdnr. 130).

 

All dies zeigt, dass „der Mes“ weiterhin die Nummer eins unter den Patentrechtskommentaren bleibt. Der Ankauf und die Lektüre dieses Werkes ist daher für jeden im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes Tätigen ein Muss.

 

Prof. Dr. Thomas Hoeren ist Direktor der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitherausgeber der MMR.