Robert Kazemi

Cepl/Voß: Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz


Philipp Moritz Cepl/Ulrike Voß, Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz, München (C.H.BECK) 2015, ISBN 978-3-406-65048-2, € 199,-

MMR-Aktuell 2015, 370829        Brauchen wir wirklich noch einen weiteren Kommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz? Man möchte meinen, gerade dieses Rechtsgebiet sei in den vergangenen Jahrzehnten mehr als umfassend bearbeitet und dargestellt worden. Der neue „Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz“ hat dennoch seine Berechtigung und stellt sicherlich eine klare Bereicherung der Literaturlandschaft auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes dar.

Der von Cepl/Voß herausgegebene und von erfahrenen Rechtsanwälten sowie Richtern an Spezialkammern der Landes- und Oberlandesgerichte sowie dem Richter am X. Senat des BGH, Klaus Bacher, bearbeitete ZPO-Kommentar liefert eine gelungene Darstellung der sich im Rahmen der Durchsetzung Gewerblicher Schutzrechte stellenden zivilprozessualen Fragestellungen und ist in seiner Zielrichtung sicherlich neu- und einzigartig.

Während sich klassische ZPO-Kommentare naturgemäß nicht gezielt mit den Spezialproblemen des Gewerblichen Rechtsschutzes befassen, finden sich hier zu jedem relevanten ZPO-Komplex ausführliche Darstellungen der Spezialprobleme in Patentstreit-, Arbeitnehmerstreit-, Kennzeichenstreit-, Designstreit- und Wettbewerbsstreitsachen. Insgesamt konzentriert sich der Kommentar dabei auf die Paragrafen der ZPO, die im Gewerblichen Rechtsschutz eine zentrale Bedeutung erlangen und lässt die Teile der ZPO, die hier nur eine untergeordnete Rolle spielen, außen vor. Auch diese Fokussierung macht den Kommentar zu einem empfehlenswerten Nachschlagewerk für die im Gewerblichen Rechtsschutz tätigen Rechtsanwälte und Richter. Die Kommentierungen befinden sich auf dem neuesten Stand und geben sowohl die aktuelle Literatur, als auch die Rechtsprechung umfassend wieder. Hervorzuheben sind hier sicherlich die Kommentierung von Zöllner zur (Streit-)Wertfestsetzung (§ 3 ZPO), die Darstellung der Zustellungsvorschriften (§§ 166-195 ZPO) durch Matthes, insbesondere was den bisweilen doch recht komplizierten Bereich der Zustellung im Ausland (§ 183 ZPO) angeht, die von Georg Jacobs übernommene Kommentierung der Bestimmungen zu Ladungen, Terminen und Fristen (§§ 214-238 ZPO) sowie die Ausführungen zur Einstweiligen Verfügung (§ 940 ZPO) durch Voß.  

Aber auch in den übrigen Kommentierungen zeichnet sich das Werk durch eine fundierte und äußerst aktuelle, praxisnahe Darstellungsweise aus, die sicherlich dazu beitragen wird, dass sich der Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz zu einem Standardwerk des Gewerblichen Rechtsschutzes entwickeln wird. Sein Erwerb kann daher jedem Praktiker nur empfohlen werden.

 

Dr. Robert Kazemi ist Rechtsanwalt mit den Schwerpunkten gewerblicher Rechtsschutz und Datenschutzrecht, Gesundheitsrecht, Markenrecht- und Kennzeichenrecht sowie Glücksspielrecht in Bonn.