Thorsten Sörup

Sassenberg/Mantz, WLAN und Recht. Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots


Thomas Sassenberg/Reto Mantz, WLAN und Recht. Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots, Berlin (ESV) 2014, ISBN 978-3-503-15660-3 € 38,-

MMR-Aktuell 2015, 370810     Internet-Hotspots und öffentliche WLANs haben in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen. Sei es, dass es um öffentlich zugängliche WLANs in der Gastronomie, im Hotelbereich, in der Bahn oder im öffentlichen Nahverkehr geht. Auch deutsche Städte werden immer häufiger durch öffentliche oder private Anbieter flächendeckend mit WLAN versorgt, z.B. in Düsseldorf, Pforzheim, Berlin oder in München. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern droht Deutschland allerdings immer stärker ins Hintertreffen zu geraten. Dies liegt nicht zuletzt an der komplexen deutschen Rechtslage. Denn der Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots ist mit einer Vielzahl rechtlicher Fragestellungen und Problemen verbunden.

 

Das Werk von Sassenberg/Mantz bietet den Anbietern öffentlicher Internet-Hotspots und WLANs eine erste Einführung in diese nicht unkomplizierte Rechtsmaterie. Besonders hervorzuheben ist aber die sich hieran anschließende detaillierte Auseinandersetzung mit den sich typischerweise ergebenden rechtlichen Fragestellungen und deren ausführliche Behandlung. Nach der Einführung zu den Grundlagen folgt ein Kapital zu den tk-rechtlichen Bezügen. Behandelt wird zunächst die Frage der Anwendbarkeit des TKG. Hieran schließt sich ein Überblick zu den Pflichten nach dem TKG an: Meldung und Aufsicht durch die Bundesnetzagentur, Kundenschutzbestimmungen, Frequenznutzung, Fernmeldegeheimnis, Datenschutz sowie Öffentliche Sicherheit. Im nächsten Kapital wird das Thema der rechtlichen Verantwortlichkeit behandelt. Der Bereich der Haftungsprivilegierung bei Access-Providing (§ 8 TMG) sowie der in der Praxis besonders relevante Bereich der Störerhaftung, jeweils in Bezug auf die besondere Konstellation bei Hotspots und WLANs, stehen hier im Fokus, gefolgt von einer Darstellung der Konsequenzen für den Betrieb von WLANs einschließlich Hinweisen zu prozessualen Besonderheiten. Das nächste Kapitel setzt sich mit dem Anbieter-Nutzer-Verhältnis auseinander. Behandelt wird die rechtliche Qualifikation des Nutzerverhältnisses bei

  • offenen entgeltlichen,
  • offenen unentgeltlichen,
  • geschlossenen

WLAN-Angeboten sowie deren vertragstypologische Einordnung, aber auch die Frage des Vertragsschlusses bei Splash-Pages. Sodann folgt eine Darstellung der typischen Anforderungen an die Gestaltung von Webseiten im Fall des elektronischen Vertragsschlusses, der im Bereich von WLAN-Angeboten regelmäßig zum Tragen kommt; genannt seien hier nur die Anforderungen des Fernabsatzes, die Impressumspflicht oder der Telemediendatenschutz. Hieran schließt sich ein Überblick zu typischen vertragsrechtlichen Inhalten und AGB-rechtlichen Besonderheiten an. Das nächste Kapitel befasst sich mit rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Realisierung von WLAN-Angeboten. Vom Router-Sharing über den Einkauf von Vorleistungen oder der Mitnutzung von Grundstücken werden hier relevante Fragestellungen angesprochen. Abgerundet wird das Werk durch detaillierte Checklisten und Handlungsempfehlungen.

 

Das Werk schließt die bisher bestehende Lücke in der juristischen Literatur für den Bereich Internet-Hotspots und WLAN. Es richtet sich an Leser, die einen wissenschaftlich fundierten, aber dennoch gut verständlichen Überblick zu der Thematik Internet-Hotspots und WLAN suchen. Dies ist vollauf gelungen. Adressaten sind nicht nur Juristen, sondern auch Unternehmer und Privatpersonen, die öffentlich zugängliche Internet-Hotspots und WLANs anbieten möchten. Diese finden eine gut strukturierte, in sich schlüssige Alltagshilfe, die bei aller Komplexität der Materie klar verständlich und einfach nachvollziehbar gefasst ist. Ein gelungenes Werk, das die typischen Fragestellungen beantwortet, sich aber auch als Annäherung für komplexere Fragestellungen sehr empfiehlt: Alles in allem uneingeschränkt alltagstauglich und sehr zu empfehlen.

 

Thorsten Sörup ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Frankfurt/M.