Thomas Hoeren

Ohly/Sosnitza, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: UWG


Ansgar Ohly/Olaf Sosnitza, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: UWG. Kommentar, München (C.H.BECK) 6. Aufl. 2014, ISBN 978-3-406-64947-9 € 119,-

MMR-Aktuell 2015, 370809   Es geschieht nicht allzu oft, dass man als sich Rezensent auf der Banderole des zu rezensierenden Werkes wiederfindet. Vor mir liegt der Ohly/Sosnitza in der neuesten Auflage mit einer Verlagsbanderole, in der auf meine Rezension der Vorauflage verwiesen wird. Damals habe ich das Werk gepriesen als „ein unerlässlicher Navigator durch das Dickicht des Lauterkeitsrechts“ (MMR-Aktuell 2010, 302167). Und nachdem ich die Neuauflage gelesen habe, muss ich mir selbst Recht geben. Dieser Kommentar ist wirklich gut. Im beschränkten Raum eines Handkommentars gelingt es den Verfassern, nicht nur die einschlägige Rechtsprechung aktualisiert wiederzugeben und zusammenzufassen. Sie schaffen es zusätzlich, eigene, abgewogene Positionen zu entwickeln, was den Wert dieses Kommentars für den Leser nachhaltig positiv beeinflusst. So plädieren sie z.B. bei der Frage der wirksamen Einwilligung in E-Mail-Werbung nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG dafür, diese unionsrechtskonform und liberal auszulegen (§ 7 UWG Rdnr. 66). Auch kritisieren sie ein Verbot von Weiterempfehlungen per E-Mail; ein solches Verbot „würde eine innovative Werbeform im Internet unterbinden“ (§ 7 UWG Rdnr. 67). Restriktiv gehen sie hingegen mit der Frage um, ob Datenschutznormen in das UWG einfließen können und insbesondere als Marktverhaltensregeln i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG anzusehen sind (§ 4 Nr. 11 UWG Rdnr. 78 und 79). Soweit ich dies überprüfen konnte, ist tatsächlich sehr viel aktualisierte Rechtsprechung und Literatur in die Neuauflage eingeflossen, was sehr löblich und bei anderen Kommentaren merkwürdigerweise nicht selbstverständlich ist. Einzelne Themen könnte man allerdings als in der Tat überaltert gänzlich aus der Kommentierung streichen (so z.B. die Hinweise auf die Internet-Dialer in § 7 UWG Rdnr. 93).

Im Übrigen bleibt mir nur mein Glückwunsch an die fleißigen und couragierten Autoren sowie die Wiederholung meines Urteils aus 2010: Der Ohly/Sosnitza ist und bleibt ein unerlässlicher Navigator durch das Dickicht des Lauterkeitsrechts.

 

Prof. Dr.Thomas Hoeren ist Direktor der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitherausgeber der MMR.