Thomas Hoeren

Anna Giedke, Cloud Computing


Anna Giedke, Cloud Computing: Eine wirtschaftsrechtliche Analyse mit besonderer Berücksichtigung des Urheberrechts, München (Herbert Utz Verlag) 2013, ISBN 978-3-8316-4318-9, € 51,-

MMR-Aktuell 2014, 361513     Aus München kommt viel Gutes, so auch hier. Michael Lehmann hat ein breitgestreutes Promotionsprojekt betreut, indem sich eine junge Wissenschaftlerin mit den Grundsatzfragen des Cloud Computing in Verbindung mit dem Urheberrecht beschäftigt hat. Die Verfasserin beginnt ihre Arbeit mit einer breit angelegten Darstellung des Cloud Computing, die insofern sinnhaft ist, als das Phänomen Cloud sehr vielschichtig und schillernd ist. Offensichtlich durch einen engen Kontakt zu einem „Virtualisierungs-Experten“ Christian Dickmann kam ein weiteres Kapitel zur Virtualisierung  im Cloud-Bereich zustande (S. 48 ff.). Es folgt eine Übersicht über die verschiedenen Rechtsgebiete im Zusammenhang mit der Cloud. Erörtert wird das internationale Zivilprozessrecht (S. 88 ff.), insb. im Hinblick auf Gerichtsstände für Vertragsklagen und Deliktsklagen. Dann geht es zum anwendbaren Recht in Zivilsachen (S. 113 ff.) und zur Vertragstypologie von Cloudfragen, insb. zur Frage der Anwendbarkeit des Mietrechts (S. 127 ff.).

In den darin anschließenden arbeitsrechtlichen Teil geht die Verfasserin auf Beschäftigtendatenschutz ein und hier insb. auf die Reichweite von § 11 BDSG (S. 145 ff.), schnell gefolgt von Hinweisen zum HGB, zur IT-Sicherheit, zum Patentrecht, zum Kartellrecht und zum Strafrecht bis hin zum Vergaberecht, Steuerrecht, TK-Recht, Telemedienrecht und Datenschutzrecht. Ich gebe zu, dass mich dieser Abschnitt nicht überzeugt hat. Hier ging es offensichtlich nur um ein 200-seitiges Potpourri von juristischen Themen, die nicht mit dem notwendigen Tiefgang behandelt werden. So fehlt z.B. bei der Darstellung des § 203 StGB die gesamte Diskussion über den Zusammenhang zwischen Auftragsdatenverarbeitung und Verletzung von Privatgeheimeinissen.

 

Auch bei dem eigentlichen Thema der Arbeit, nämlich der Frage der urheberrechtlichen Grenzen der Cloud (S. 243 ff.) tut sich die Verfasserin anfänglich mit dem Bezug zum Thema schwer. Sie geht erst einmal auf alle Fragen der internationalen Gerichtzuständigkeit ein (S. 245 ff.). Ähnlich langatmig sind die Ausführungen zum anwendbaren Recht und zur Bedeutung und zu den Grenzen des Territorialitätsprinzips (S. 284 ff.). Die eigentliche Arbeit beginnt auf S. 354 mit der Darstellung des materiellen Urheberrechts. Zieht man hier die ebenfalls sehr allgemein gehaltenen Hinweise zum Datenbankrecht und zum Softwareschutz ab, erst ab S. 376 wird es wirklich spannend mit der Analyse von Nutzungshandlungen in Cloud-Sachverhalten. Hier prüft die Verfasserin nun sehr präzise einzelne Vorgänge, insb. die Vervielfältigung im Bereich Streaming und die öffentliche Wiedergabe. Auch werden die einzelnen Schranken, insb. § 44 a, 49d UrhG geprüft. In Bezug auf die materielle Bewertung zeigt sich die Verfasserin als treue Gefolgsfrau ihres Doktorvaters. Alles – RAM, Proxy, Cache – sei Vervielfältigung und würde unter § 16, 69c Nr. 1 UrhG fallen. Bei Streaming spielt jetzt gar keine Rolle, ob urheberrechtsrelevante Teile auf einen Schlag temporär zugänglich gemacht werden oder sukzessive. Alles sei Vervielfältigung. Das kann man allerdings auch anders sehen, insb. im Lichte der neueren Rspr. des EuGH (z.B. in Murphy-Fall).

 

Und so bleibt ein zwiespältiger und trotzdem begeisterter Eindruck nach der Lektüre der Arbeit zurück. Bis zu einem gewissen Grad steht man bewundernd vor der „kaleidoskopartigen Sammelwut“ der Verfasserin, die mit enormem Tempo und Elan durch verschiedenste Rechtsgebiete zieht. Wer einen ersten Einstieg in die vielfältigen Fragen des Cloud Computing-Rechts sucht, wird bei der Verfasserin sicherlich fündig. Und trotzdem wäre eventuell weniger mehr gewesen. Der Versuch, die temporäre Vervielfältigung im Urheberrecht anlässlich der Cloud-Frage wissenschaftlich profund und ausgewogen zu behandeln, wäre schon als solches ein lobenswertes Projekt gewesen.

 

Prof. Dr. Thomas Hoeren ist Direktor der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitherausgeber der MMR.