Thomas Hoeren

Groß, Der Lizenzvertrag


Michael Groß, Der Lizenzvertrag, Frankfurt/M. (Recht und Wirtschaft) 10. Aufl. 2011, ISBN 978-3-8005-1547-9, € 159,-

 

MMR-Aktuell 2013, 347009     Der „Groß“ ist wieder da und kann nur wieder zum Erwerb und zur Lektüre empfohlen werden. Auf knapp 1.000 Seiten findet sich alles, was das lizenzrechtliche Herz begehrt. Das Buch beginnt mit Hinweisen zur Rechtsnatur und den Arten von Lizenzverträgen (S. 8 ff.), dann folgen Hinweise zum Schuldrecht AT (S. 33 ff.) und zu den verschiedenen Hauptleistungspflichten aus einem Lizenzvertrag (S. 56 ff.). Ergänzt werden diese Hinweise um ausführliche Darstellungen zur Sachmängel- und Rechtsmängelhaftung (S. 135 ff.) und zum Unterschied zwischen ausschließlicher und einfacher Lizenz (Letzteres ab S. 187 ff.). Weitere breite Kapitel beschäftigen sich mit Auslandslizenzen (S. 219 ff.) und der steuerlichen Behandlung von Lizenzen (S. 295 ff.). Ebenso ausführlich sind die Hinweise zum EU-Kartellrecht (S. 345 ff.), insbesondere mit den Voraussetzungen der entsprechenden Gruppenfreistellungsverordnung. In einem ausführlichen Anhang werden auf 500 Seiten die verschiedenen kartellrechtlichen Normen noch einmal abgedruckt.

 

Das Buch hat seinen deutlichen und klaren Schwerpunkt im Bereich des Steuerrechts (dieser soweit aktualisiert von Günther Strunk) und im Kartellrecht. Bei den vertragsrechtlichen Kapiteln habe ich bis zu einem gewissen Grad noch Bauchschmerzen. So sollte man die viel zu ausführlichen Hinweise zur Rechtslage vor der Schuldrechtsreform streichen oder zumindest auf ein Minimum reduzieren (etwa S. 136 ff und S. 152 ff.). Eine kritische Auseinandersetzung mit dem Modell der Lizenz findet sich nicht. Hier kann man dem Verfasser aber keine Vorwürfe machen, da letztendlich erst durch den Used-Soft-Fall des EuGH (MMR 2012, 586 m. Anm. Heydn) die Grenzen des Lizenzmodells deutlich geworden sind. Auch konnte der Verfasser aus zeitlichen Gründen nicht mehr die später ergangenen Entscheidungen des BGH in Sachen M2Trade (MMR 2012, 684 m. Anm. Dietrich/Szalai) u.a. berücksichtigen. Aus Kostengründen würde sich auch abschließend die Frage stellen, wieso man auf mehr als 500 Seiten Kartellrechtsvorschriften abdrucken muss. Das Buch bedarf insofern einer neueren, diesmal stark kondensierten und konzentrierten Auflage. Aber dennoch ist auch die 10. Auflage ein Muss – denn Groß versteht wie kaum ein anderer etwas von den Untiefen des Lizenzgeschäfts.

 

Prof. Dr. Thomas Hoeren ist Direktor der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitherausgeber der MMR.