Volker Boehme-Neßler

Peters/Kersten/ Wolfenstetter (Hrsg.), Innovativer Datenschutz


 

Falk Peters/Heinrich Kersten/Klaus-Dieter Wolfenstetter (Hrsg.), Innovativer Datenschutz, Berlin (Duncker & Humblot) 2012, ISBN 978-3-428-13860-9, € 38,-

MMR-Aktuell 2013, 345048              Der Datenschutz im Internet ist eine Schlüsselfrage der Informationsgesellschaft im 21. Jahrhundert. Für Experten ist das keine neue Erkenntnis. Ganz allmählich beginnt sich aber auch in der breiteren Öffentlichkeit eine Erkenntnis durchzusetzen: Big Data hat eine Schattenseite. Wenn man Schätzungen glauben darf, gibt es inzwischen mehr digital gespeicherte Daten als Sand am Meer. Diese Daten sind wertvoll. Die Wirtschaft beginnt, diesen Schatz systematisch zu heben. Diese Daten sind aber auch gefährlich. Sie erlauben viel umfangreichere und tiefer gehende Analysen menschlichen Verhaltens und menschlicher Persönlichkeiten. Wenn nicht alles täuscht, wächst selbst in der Generation Facebook das Gefühl, dass Datenschutz nötig ist.

 

Aber wie lässt sich Datenschutz in Zeiten von Social Media verwirklichen? Klassische juristische Datenschutzkonzepte, Gesetze und Instrumente funktionieren nur noch sehr begrenzt. Wie kann also innovativer Datenschutz im Internet aussehen?

 

Falk Peters, ein Datenschutzexperte der ersten Stunde, hat ausgewiesene Wissenschaftler und Praktiker versammelt, um über dieses Problem nachzudenken. Das Besondere dabei: die Autoren stammen aus unterschiedlichsten Fachbereichen. Gemeinsam ist ihnen, dass sie langjährige praktische und theoretische Erfahrungen mit Datenschutz haben. Herausgekommen ist dabei ein Buch, das wirklich interdisziplinär über innovativen Datenschutz nachdenkt.

 

Der entscheidende Grundgedanke dieses Buchs ist: Im Zeitalter des Internet kann das Recht allein keinen Datenschutz sicherstellen. Es ist zwingend notwendig auf die interdisziplinäre Zusammenarbeit mit der Informatik und der Technik angewiesen. Das wird in unterschiedlichen Beiträgen immer wieder hervorgehoben.

 

Wie Datenschutz durch Technik konkret aussehen könnte, zeigen Niemann und Scholz am Beispiel der sozialen Netzwerke. Sie analysieren anhand unterschiedlicher Beispiele, welche Softwarekomponenten und Standardeinstellungen in Social Media notwendig sind, damit personenbezogene Daten geschützt werden – durch Informatik und Recht gemeinsam.

 

Eine Reihe von Beiträgen beschäftigt sich mit konkreten Problemfeldern, in denen die Grenzen des juristischen Datenschutzes besonders deutlich werden. Beispiele dafür sind etwa der Arbeitnehmerdatenschutz, der elektronischen Identitätsnachweis, das GeoBusiness, die Connected Homes, die verfassungs-und datenschutzrechtliche Gestaltung des Staatstrojaners und der Datenschutz im Internet der Energie. In diesen Beiträgen finden sich fundierte rechtliche und technische Analysen zu aktuellen Projekten der Informationsgesellschaft. Bei allen Unterschieden im Detail zeigen die Autoren eines in aller Deutlichkeit: Es ist – wie Peters meint – höchste Zeit für einen technischen Datenschutz. Wie der im Einzelnen aussehen müsste, zeigt Peters am Beispiel der De-Mail. Er kommt zunächst zu einem harschen Urteil: das De-Mail-Gesetz ist in seiner jetzigen Form eine Gefährdung des Datenschutzes. Dann wird es spannend. Der Autor macht deutlich, durch welche technischen und organisatorischen Maßnahmen Datenschutz sichergestellt werden könnte. Dabei knüpft er in bewundernswerter Tiefe an Grundkonzeptionen der Rechtsinformatik an.

 

Der langen Rede kurzer Sinn: Man kann – und muss - über manche Thesen der Autoren streiten. Das Buch ist auch keine leichte Lektüre. Das hängt mit seiner interdisziplinären Ausrichtung zusammen. Aber es könnte wegweisend werden. Denn es bietet Antworten auf die Frage: Wie kann Datenschutz im Internetzeitalter gelingen?

 

Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler ist Professor an der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin.