Thomas Hoeren

Leible/Ohly/Zech (Hrsg.), Wissen – Märkte – Geistiges Eigentum


Stefan Leible/Ansgar Ohly/Herbert Zech (Hrsg.), Wissen – Märkte – Geistiges Eigentum Tübingen (Mohr Siebeck) 2010, ISBN 978-3-16-150395-5, € 69,-

MMR-Aktuell 2011, 314460 Der Verfasser dieser Rezension hat stets vor Tagungsbänden gewarnt. Nun steht dieser Einschätzung eine Renaissance der Tagungsbände gerade bei jungen Forschern gegenüber. Und so darf der Rezensent einmal wieder einen Tagungsband rezensieren und ist natürlich gespannt, ob sein Diktum der Belanglosigkeit auch den vorliegenden Band trifft. Allerdings lassen die drei Herausgeber aufhorchen, handelt es sich doch um urheberrechtliche Lichtgestalten, die insbesondere in dem DFG-Graduiertenkolleg zum Urheberrecht der Universität Bayreuth vielfältig geforscht haben und forschen. Aus dem genannten Graduiertenkolleg heraus entstand auch der vorliegende Tagungsband, der auf Vorträge aus dem Mai 2009 Bezug nimmt.

Und wie ist er nun, der Tagungsband? Durchwachsen! Es gibt weniger gute Beiträge, wie etwa den von Hannes Siegrist zum Thema „Strategien und Prozesse der ‚Proprietarisierung‘ kultureller Beziehungen – die Rolle von Urheber- und geistigen Eigentumsrechten in der Institutionalisierung moderner europäischer Kulturen“. Schon der Titel macht das Debakel deutlich. Der Verfasser muss ständig den Begriff Proprietarisierung verwenden und schildert dabei nicht viel mehr als eine kurze Geschichte des Urheberrechts, ohne jedoch zu neuen Erkenntnissen zu gelangen.

Auch einer der Mitherausgeber droht an seinem Thema zu scheitern, nämlich Herbert Zech mit seinem Thema „Vertragliche Dispositionen über Schranken des geistigen Eigentums“. Man vermisst die Beschäftigung mit der wirklich einschlägigen Literatur zu dem Thema ebenso wie die Rechtsprechung zur AGB-Kontrolle im Urheberrecht. Stattdessen wird recht kurz auf § 53 Abs. 1 UrhG hingewiesen.

Andere Beiträge sind deutlich besser. Gelobt sei hier vor allem der Beitrag von Karl Riesenhuber über „Technische Schutzmaßnahmen und Zugangsrechte“ mit einer sehr netten Fußnote 1, in dem  auf den Kollegen Axel Metzger und dessen Kritik in der Diskussion der Tagung hingewiesen wird, „es handele sich [bei dem Vortrag von Riesenhuber] um eine ornamentale Ausgestaltung eines Gegenstandes, der praktisch bereits überlebt sei“. Dem kann ich nicht beipflichten. Das Thema technische Schutzmaßnahmen ist von zentraler Bedeutung, insbesondere für künstliche Monopolisierungen von Schutzrechten. Riesenhuber lehnt eine Zugangsfreiheit als subjektives Recht ab und rechtfertigt die sehr restriktiven Bestimmungen zu technischen Schutzmaßnahmen mit Hinblick auf das überragende Schutzgut „geistiges Eigentum“. Den Text lesen, heißt ihm widersprechen. Riesenhuber hätte die technischen Schutzrechte als allgemeines Phänomen verstehen müssen, das weit über das Urheberrecht hinaus eine Rolle spielt (wie etwa das Zugangskontrolldiensteschutz-Gesetz zeigt). Dann wäre die alte These von Rifkin interessant geworden, dass hier eine Art virtuelles Hausrecht gesucht und ein allgemeines „Right to Access“ etabliert wird, das alle gängigen Schrankenbestimmungen unterläuft.

Gut gefallen hat mir auch der Beitrag von Axel Metzger zu Open Source und der Frage der adäquaten Regelung von kooperativen Urhebergemeinschaften. Bedingt durch einen zweiten und ebenfalls sehr lesenswerten Beitrag zu Open Access im Verhältnis zum Patentrecht aus der Feder von Maximilian Haedicke kam es offensichtlich bei der Tagung zu heftigen Diskussionen, die auch sehr gut im Tagungsband selbst dokumentiert sind. Hier mischte sich auch der Verleger dieses Buches unter die Disputanten; die Fronten zwischen Verleger und Wissenschafts-Community finden sich auch in den Redebeiträgen von Verleger Siebeck und der Gegenrede von Kuhlen.

Es gibt noch einige andere interessante Beiträge in dem Tagungsband, etwa zur Erschöpfung im Online-Bereich von Andreas Wiebe. Um den Rahmen nicht zu sprengen, sei hier auf eine ausführliche Erörterung verzichtet.

Man merkt auf jeden Fall wohl schon jetzt, dass der vorliegende Tagungsband die Zweifel des Rezensenten ob der Sinnhaftigkeit solcher Bücher nicht auszuräumen vermochte. Tagungsbände enthalten wenig Licht und viel Schatten. Wer das Licht aber sucht, wird hier fündig.

 

Professor Dr. Thomas Hoeren, Münster.