Helmut Hoffmann

Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz: VVG


Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz: VVG. Kommentar zu VVG, EGVVG mit Rom I-VO, VVG-InfoV und Vermittlerrecht sowie Kommentierung wichtiger Versicherungsbedingungen, München (C.H. Beck) 28., völlig neu bearbeitete Aufl. 2010, ISBN 978-3-406-58900-3; € 148,-

MMR-Aktuell 2011, 313150  Die Fachwelt hat lange auf die Neuauflage des eingeführten Standardkommentars zum Versicherungsvertragsgesetz warten müssen. Die Reform des VVG stellte – so das Vorwort – für die Bearbeitung den „worst case“ dar. Einerseits war eine stringente Kommentierung des neuen Rechts erforderlich, andererseits eine vollständige Überprüfung der bisherigen Ausführungen und Zitierungen dahin, ob diese nach der Reform noch von Bedeutung sind oder nicht. Das Ergebnis ist ein gegenüber der Vorauflage noch einmal umfangreicher gewordenes für den Praktiker des Versicherungsrechts unentbehrliches Werk im „Palandt-Format“.

Neben dem titelgebenden VVG werden u.a. das EGVVG, in Teilen die Rom-I-VO, die einschlägigen Vorschriften des Vermittlerrechts sowie sehr umfangreich die einzelnen Versicherungszweige – erstmals einschließlich der GDV-Musterbedingungen zur D&O-Versicherung – kommentiert.

Bei einer Rezension für die MMR liegt es nahe, insbesondere auf die Ausführungen zur Online-Vermarktung einzugehen. Die Versicherungsbranche hinkt anderen Branchen in dieser Beziehung seit Jahren hinterher. Dies wird manchmal damit begründet, dass Versicherungsprodukte „nicht gekauft, sondern verkauft“ würden, also ein aktiver Vertrieb durch den Außendienst und nicht eine bloße Entgegennahme von Versicherungsanträgen branchentypisch sei und daher die Bedeutung des Internet eher in der Informationsdarstellung als im Vertragsabschluss liege. Gleichwohl gibt es mit steigender Tendenz insbesondere im standardisierten Massengeschäft zahlreiche typische Anwendungsfälle von online erfolgenden Vertragserklärungen. Erfreulich ist, dass der Kommentar an den erforderlichen Stellen hierauf ausführlich eingeht. So wird in Rdnr. 42 ff. zu § 1 VVG der Vertragsschluss im Internet einschließlich der besonderen dem Versicherer obliegenden Pflichten aus § 312e BGB sowie der Sanktionen bei Pflichtverletzungen erörtert.

Im Haftungsrecht stellt sich für Unternehmen, die Internet-Technologien einsetzen, die Problematik der Versicherbarkeit von Haftungsrisiken, die anders zu beurteilen ist als die herkömmliche Haftung der IT-Anbieter und Softwarehäuser. Allgemeine Haftpflichtversicherungen geben für diese spezifischen Risiken gemäß den dort üblichen Allgemeinen Versicherungsbedingungen keinen hinreichenden Versicherungsschutz. Der heute für viele Unternehmen unabdingbare zusätzliche spezifische Versicherungsschutz für Internet-Haftungsrisiken gemäß „Zusatzbedingungen zur Betriebshaftpflichtversicherung für die Nutzer von Internet-Technologien“ – GDV-Musterbedingungen – wird von Lücke erfreulicherweise eigenständig mit Abdruck des AGB-Textes ausführlich kommentiert.

Der Prölss/Martin wird auch in der Neuauflage seiner Bedeutung als Standardkommentierung der versicherungsrechtlichen Rechtsnormen und der Versicherungsbedingungen unverändert gerecht. Gemessen an seinem enormen Umfang von jetzt über 2.900 Seiten ist der Preis als äußerst moderat zu bezeichnen.

 

RiOLG Dr. Helmut Hoffmann, Ulm.