Bartosz Sujecki

Eisenführ/Schennen, Gemeinschafsmarkenverordnung


Günther Eisenführ / Detlef Schennen, Gemeinschafsmarkenverordnung. Kommentar, Köln (Carl Heymanns Verlag) 3. Aufl. 2010, ISBN 978-3-452-26889-1, € 198,-

MMR-Aktuell 2011, 313146  Mit der Einführung der Gemeinschaftsmarkenverordnung (Verordnung [EG] 40/1994) wurde das Markenrecht auf europäischer Ebene weitgehend harmonisiert. Die Gemeinschaftsmarke kann auch als ein sehr erfolgreiches Rechtsinstrument auf EU-Ebene angesehen werden. Die neugefasste Gemeinschaftsmarkenverordnung (Verordnung [EG] 207/2009) sollte zwar die ursprüngliche Gemeinschaftsmarkenverordnung nicht inhaltlich umfassend verändern, allerdings die Änderungen in der bisherigen Gemeinschaftsmarkenverordnung gesetzlich verankern. Diese Änderung hat allerdings zu einer Neunummerierung geführt, die für die alltägliche Praxis einige Schwierigkeiten bereitet.

Das vorliegende Werk gibt dem Praktiker einen umfassenden Überblick über die für die Praxis des Markenrechts sehr relevante Verordnung sowie die mit ihr zusammenhängenden Rechtsvorschriften. Darüber hinaus enthält dieses Werk ein sehr detailliertes Register aller Urteile und Entscheidungen des EuGH, EuG sowie auch der Berufungskammer des HABM, wobei dem Leser hier neben dem Aktenzeichen, der maßgeblichen Bestimmung auch die relevanten Fundstellen gegeben werden. Damit kann der Leser schnell die Relevanz der jeweiligen Entscheidung erkennen. Für die tägliche Praxis ist dieser „Service“ von unschätzbarem Wert.

Die Kommentierung der einzelnen Bestimmungen ist sehr detailliert und enthält auch sehr viele Verweise auf die relevanten Entscheidungen vor allem europäischer Institutionen sowie der relevanten Literatur. Die Verweise sind allerdings nicht für eine umfassende wissenschaftliche Auseinandersetzung geeignet, sondern geben dem Leser einen ersten, allerdings sehr umfassenden Einstieg in die Materie der einzelnen Bestimmungen der Gemeinschaftsmarkenverordnung. Für die anwaltliche Praxis ist eine solche Übersicht von hohem Nutzen. Die Kommentierung der einzelnen Bestimmungen ist sehr praxisbezogen und verweist auf die bedeutsamen Entscheidungen der europäischen Institutionen, wobei hier auch die einzelnen Entscheidungen kurz besprochen werden.

Insgesamt ist dieses Werk ein unverzichtbares Hilfsmittel für jeden, der sich in der Praxis mit der Gemeinschaftsmarkenverordnung beschäftigt. Es gewährt dem Leser einen umfassenden Einstieg in die Rechtsprechung der europäischen Institutionen, wobei gleichzeitig auch relevante Verweise auf die Literatur gegeben werden, um die jeweilige Materie zu vertiefen. Es ist gehört damit auf den Schreibtisch jedes Juristen, der sich mit dieser Materie beschäftigt, unabhängig davon, ob er in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedstaat ansässig ist.

 

Dr. Bartosz Sujecki, Advocaat, Arnold Siedsma, Amsterdam, Niederlande.