Oliver Maischein

Hoeren / Neurauter, IPTV


Thomas Hoeren / Sebastian Neurauter, unter Mitarbeit von Christoph Golla, IPTV - Die wichtigsten Rechtsfragen aus Sicht der Anbieter, Berlin (LIT Verlag Dr. W. Hopf) 2010, ISBN 978-3-643-10646-9, € 59,90

MMR-Aktuell 2011, 313137  Thomas Hoeren, Sebastian Neurauter und der auf dem Einband nicht genannte Christoph Golla bieten mit dem vorliegenden Werk einen Leitfaden, der sich insbesondere an IPTV-Anbieter mit juristischen Grundkenntnissen richtet. Unter als Fragen formulierten Kapitelüberschriften behandeln die Autoren die wesentlichen Rechtsfragen zum Thema IPTV.

Dem Leser wird damit nicht nur ein interessantes Spektrum an für das Thema IPTV relevanten Problemkreisen an die Hand gegeben. Der IPTV-Anbieter wird als Leser zudem durch den Frage-Antwort-Aufbau auch dazu angeregt, sich Gedanken darüber zu machen, inwieweit die jeweilige Thematik sein konkretes Geschäftsmodell betrifft. Fußnoten mit weiterführender Literatur und Urteilen ermöglichen im Bedarfsfall ein vertieftes Studium der Materie.

Das Buch befasst sich in 14 Kapiteln mit den Rechtsfragen rund um IPTV im engeren Sinn (DSL-TV in Form des linearen Streaming über ein geschlossenes DSL-Netzwerk). Daneben wird in 8 Kapiteln auch das sog. Web-TV behandelt und die Video-on-Demand (VoD)-Thematik angerissen.

Das Buch beinhaltet eine ausführliche Kapitelübersicht. Für eine 2. Auflage des Werks wäre die Aufnahme eines Stichwortverzeichnisses/Sachregisters wünschenswert.

In den Kapiteln rund um das Thema DSL-TV wird schwerpunktmäßig auf die Themen Kabelweiterleitung und damit verbunden die Anwendbarkeit des § 20b UrhG auf DSL-TV-Anbieter, der Frage des Bestehens eines Anspruchs auf Rechtseinräumung, dessen Durchsetzbarkeit, die Höhe der Vergütung bei Kabelweiterleitung eingegangen. Hierbei wird auch die Zuständigkeitsstruktur der Verwertungsgesellschaften in Deutschland beleuchtet. Daneben bietet das Buch auch einen Einblick zu den Voraussetzungen für die Nutzung von Sendermarken durch die IPTV-Anbieter und stößt auch hier wieder die Tür in Richtung Vergütungsthematik auf.

Ein ausführlicher Abschnitt ist den öffentlich-rechtlichen Anforderungen der Veranstaltung von IPTV gewidmet. Das vorliegende Buch kann hier werdenden IPTV-Anbietern sicherlich dazu dienen, einen Überblick über die eventuell einzuholenden Genehmigungen und Verpflichtungen als Plattformbetreiber zu erlangen. Der potentielle IPTV-Anbieter findet Informationen, für welches Geschäftsmodell etwa eine Sendelizenz erforderlich ist, wann eine Rundfunklizenz zu beantragen ist und welche öffentlich-rechtlichen Pflichten zu beachten sind.

Daneben werden die lizenz-/urheberrechtlichen Voraussetzungen von Electronic Programm Guides (sog. EPGs) angerissen. Es werden hier die Themen betroffene Drittrechte, Rechteerwerb sowie die Frage des Anspruchs auf Lizenzierung des IPTV-Anbieters unter Einbeziehung des Themas Vergütung behandelt. Der IPTV-Anbieter kann sich auch hier im Vorfeld einen Überblick über die zu erwartenden Probleme verschaffen. Dem Thema TimeShift-Angebot und Personal Videorecorder ist ebenfalls ein kurzer Abschnitt im Buch gewidmet und ermöglicht dem Leser den Einstieg in diese juristische Problematik.

Im Themenbereich des Angebots eigener, linearer Sendungen und VoD fehlt etwas die Tiefe und Praxisnähe. Bei der Thematisierung des erforderlichen Erwerbs von Nutzungsrechten werden nur einige der wesentlichen Aspekte herausgegriffen.

Insgesamt ist das vorliegende Buch für einen vertieften Einstieg in die Materie geeignet und vermittelt auch dank der aufgezeigten Meinungsstreitstände und vieler Fußnoten einen guten Einblick über den Stand zum Thema IPTV.

 

Rechtsanwalt Dr. Oliver Maischein, München.