Thomas Hoeren

Gerd Hansen, Warum Urheberrecht?


Gerd Hansen, Warum Urheberrecht? Die Rechtfertigung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtung des Nutzerschutzes, Baden-Baden (Nomos) 2009, ISBN 978-3-8329-4195-6, € 114,-

MMR-Aktuell 2010, 299953  Das MPI erstaunt und schockiert. War das ehrenwerte Max-Planck-Institut für Urheberrecht lange Zeit ein Ort urheberrechtlicher Orthodoxie, ist es unter neuer Leitung zu einem „Piraten“-Sender geworden.

(Zu Recht) reklamiert wird dort die Legimitationskrise des Urheberrechts, das sich von einem Recht der Kreativen zu einem Industrierecht zu wandeln droht. Jüngste Forschungsarbeiten des MPI zeigen solche Trends am Beispiel der Verlagsszene auf und verweisen auf die Notwendigkeit, mit Hilfe ökonomischer Überlegungen den Nutzerschutz stärker zu etablieren. Diese innovativen Denkansätze sorgen bei den Vertretern der sog. Kulturindustrie für Irritation, wie z.B. die Besprechung des Werkes von Hilty zum geistigen Eigentum durch Rolf Dünnwald in der Ufita 2009, 601 ff. zeigt. Der von Dünnwald in der Rezension angesprochene „Perspektivenwechsel“ beim MPI zeigt sich auch bei der vorliegenden Arbeit von Gerd Hansen. Die Münchener Dissertation, betreut von Reto M. Hilty, ist eine geniale Meisterleistung, die alle Bedenken und Kritiken an der bisherigen Auslegung des Urheberrechts zusammenfasst und neue Denkansätze für eine künftige Regulierung des Urheberrechts bietet.

Hansen

beginnt seine Arbeit mit einer kurzen Darstellung der historischen Entwicklung. Neu hingegen sind die Hinweise zur historischen Rechtfertigung des Urheberrechtschutzes im Hinblick auf nutzen- und nutzerorientierte Denkansätze. Rechtlich finden sich schon in der Weimarer Republik Hinweise zur Betonung des Gemeinwohlbezugs des Urheberrechts (S. 26 ff.). Äußerst prägnant ist dann die Analyse der derzeitigen Legitimationskrise des Urheberrechts (S. 40 ff.). Die Krise verankert der Verfasser in der traditionellen, rein urheberzentrierten Betrachtung des Urheberrechts als Schutz individueller Schöpferpersönlichkeiten. Die urheberzentrierte Betrachtung sei angesichts der immer weiteren Absenkung von Schutzvoraussetzungen nicht mehr realistisch. Auch sieht der Verfasser Probleme bei der Philosophie der Postmoderne (sehr spannend zu lesen; S. 49 ff. mit Verweisen auf Foucault und Barthes). I.Ü. seien in den letzten Jahren die Nutzerinteressen vernachlässigt worden, was zu einem enormen Autoritäts- und Akzeptanzverlust des Urheberrechts in weiten Kreisen geführt habe (S. 74 ff.). Dann beschreibt Hansen verschiedene Rechtfertigungsansätze für das Urheberrecht, kontrastiert zwischen individualistischen und kollektivistischen Ansätzen (S. 87 ff. und S. 106 ff.). Der Verfasser versucht ein eigenes Modell zu etablieren, indem er ordoliberal und integrativ versucht, kollektives und individuelles Denken bei der Begründung des Urheberrechts miteinander zu verbinden. Abgelehnt wird in diesem Zusammenhang der Begriff des geistigen Eigentums; der Verfasser sieht die Notwendigkeit zur Etablierung eines neuen, unbelasteten Oberbegriffs wie etwa des Begriffs des Creators Rights (S. 305). Abgelehnt wird eine Erweiterung des Normzwecks des Urheberrechts im Hinblick auf den Wettbewerb (S. 327 ff.). Das Urheberrecht kreise um den Schutz der Urheber und den Schutz der Nutzer, sodass der Verfasser sich dann in Folgeabschnitten mit der Frage des Normzweckkonflikts zwischen Urheber- und Nutzerschutz beschäftigen kann (S. 341 ff.). Hier plädiert er sehr stark für eine nutzerschutzorientierte Betrachtung des Urheberrechts (S. 349 ff.). Diese nutzerschutzorientierte Betrachtung führt dann zu sehr stark unterschiedlichen Akzenten bei der Auslegung einzelner Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes, wie der Verfasser sehr eindrücklich ab S. 358 zeigt. So lehnt er z.B. die enge Schrankenauslegung als überholt ab (S. 390 ff.) und plädiert für eine nutzerfreundlichere Schrankengestaltung (S. 401 ff.). Auch thematisiert er die Möglichkeiten zur freien Nutzung von Orphan Works (S. 381 ff) und die Möglichkeiten zur Verkürzung der Schutzfristen (hier schlägt Hansen radikal eine fünfjährige Schutzfrist für Werke ab Veröffentlichung mit entsprechenden Verlängerungsoptionen vor (S. 370 ff.)).

Ich stimme nicht allen Folgerungen des Verfassers zu, insbesondere was die stark verkürzten Schutzfristen angeht. Dennoch ist es ein Genuss, die vorliegende Arbeit lesen zu dürfen. Der Verfasser spricht mir in vieler Hinsicht aus der Seele, wenn er die vielfältigen Probleme der Legitimationskrise des Urheberrechts herausarbeitet. Insofern teile ich die Auffassungen der Arbeit in weiten Teilen, insbesondere auch was ihr Schlussplädoyer angeht: „Will der Gesetzgeber das Urheberrecht gegen den erhöhten rechtspolitischen Druck abhärten, seine gesellschaftliche Akzeptanz festlegen und Schutzfunktionen zurückerobern, die im Zuge der vielleicht zu hektischen Kodifizierungswelle des vergangenen Jahrzehnts als Antwort auf die digitale Herausforderung preisgegeben worden sind, ist daher ein grundsätzliches Überdenken der überkommenen urheberrechtlichen Grundannahmen und Instrumentarien erforderlich“ (S. 447).

 

Professor Dr. Thomas Hoeren, ITM - Zivilrechtliche Abteilung, Universität Münster