Smart City-Aktivitäten des Bundes


Die Bundesregierung informierte (BT-Drs. 19/1221) über die Umsetzung der „Smart City"-Charta, über Forschungsvorhaben und -programme mit Smart City-Bezug sowie die Beteiligung von Privatunternehmen daran.

Die Bundesregierung hatte im Mai 2016 eine „Dialogplattform Smart Cities“ ins Leben gerufen, als deren Ergebnis im Juni 2017 eine „Smart City Charta“ vorgestellt wurde. Darin enthalten sind z.B. Handlungsempfehlungen für Kommunen, Bund, Länder, Forschung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Zudem existiert ein Forschungscluster Smart Cities beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung. Kern der Smart City-Strategie ist die Um- bzw. Neugestaltung städtischen Lebens und städtischer Infrastruktur mittels durch die Digitalisierung ermöglichter Techniken, wobei insbesondere die Potenziale von Datenerfassung und Vernetzung im Vordergrund stehen. Zur Forschung im Bereich Smart Cities verweist die Bundesregierung auf eine Anlage in der Drucksache, aus der Forschungsprogramme bzw. Forschungsvorhaben im engeren Sinne hervorgehen, der jeweilige Mittelansatz und, soweit die Vorhaben lokalisiert sind, die Verteilung der Fördermittel auf die Bundesländer, der Bezug der Förderung zu den Leitlinien der Smart City Charta und die Beteiligung von Privatunternehmen.