EAID: Stellungnahme zur Free-Flow-Verordnung


Die Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz e.V. (EAID) hat eine Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten in der EU (Free-Flow-Verordnung) abgegeben.

Die EU greift damit ein rechtspolitisches Thema auf, das für den gemeinsamen Binnenmarkt eine große wirtschaftliche Relevanz besitzt. Inhaltlich geht es darum, dass neue digitale Anwendungsfelder wie z.B. Cloud  Computing, Big Data, künstliche Intelligenz und das Internet der Dinge (IoT) nicht nur erhebliche Effizienzsteigerungen in der Produktivität, Nutzung und Zusammenführung bisher nicht genutzter gesellschaftlicher, technischer sowie wirtschaftlicher Ressourcen bedeuten, sondern zugleich auch komplett neue Arbeits- und Dienstleistungsfelder erschließen. Im Hinblick auf die  DS-GVO müsse daher nicht nur der transnationale Verkehr von personenbezogenen, sondern ebenso von nicht personenbezogenen Daten geregelt werden, da viele der neuen digitalen Anwendungsfelder gerade eben diese Daten in erheblichen Mengen erschließen und verarbeiten.