Eugen Ehmann

Münch, Autonome Systeme im Krankenhaus


Florian Münch, Autonome Systeme im Krankenhaus. Datenschutzrechtlicher Rahmen und strafrechtliche Grenzen, Baden-Baden (Nomos) 2017, ISBN 978-3-8487-3534-1, € 89,-

ZD-Aktuell 2018, 04279   Das Werk, 2017 veröffentlicht, befindet sich ausweislich des Vorworts auf dem Rechtsstand Januar 2015. Es liegt auf der Hand, dass die DS-GVO damit noch nicht berücksichtigt werden konnte. Umso deutlicher sei gleich eingangs hervorgehoben, was von dieser Würzburger Dissertation längerfristigen Bestand haben wird. Dies ist insb. Teil 1 der Arbeit, in der die technischen und begrifflichen Grundlagen von Robotik und künstlicher Intelligenz sowie der aktuelle Stand der Technik in Krankenhäusern von Pflegerobotern bis zu Krankenhausinformationssystemen sachkundig beschrieben werden. Natürlich wird die Technik nicht stehen bleiben. Doch gerade wer neue künftige Entwicklungen einordnen will, findet dafür hier einen verlässlichen Ausgangspunk. Abgerundet wird Teil 1 durch eine kurze Darstellung der Grundlagen der ärztlichen Schweigepflicht.

Teil 2 des Werks widmet sich der datenschutzrechtlichen Bewertung. Hier wird sich durch die DS-GVO vieles ändern, weshalb dieser Teil ab dem 25.5.2018 leider nur noch eingeschränkte Aufmerksamkeit beanspruchen kann.

Anders sieht dies bei Teil 3 aus, der strafrechtlichen Bewertung. Er stellt nach derzeitigem Stand das gut dar, was insoweit zu beachten ist, und lohnt daher in jedem Fall auch noch nach dem 25.5.2018 die Lektüre. Das gilt auch im Hinblick auf die Bewertung von Outsourcing-Maßnahmen. Das „Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen" (BGBl. I 2017, S. 3618) löst insoweit die Probleme für den Gesundheitsbereich entgegen den Hoffnungen, die sein Titel zu wecken geeignet ist, nämlich gerade nicht (s. Ehmann, ZD 2017, 201).

Die Arbeit schließt mit einem Teil 4, der eigenständige Überlegungen des Autors zur Thematik zusammenfasst. Sie sind zum größten Teil nicht unmittelbar an das geltende Recht gebunden und bleiben daher auch weiterhin von Relevanz.

Insgesamt liegt eine sehr fundierte Dissertation vor, die jedenfalls Fachleute für den Datenschutz im Gesundheitswesen auch künftig nicht aus dem Auge verlieren sollten. Sie wurde zu Recht in die renommierte Schriftenreihe „Robotik und Recht“ aufgenommen.

Dr. Eugen Ehmann ist Regierungsvizepräsident von Mittelfranken sowie Mitglied im Wissenschaftsbeirat der ZD.