Tim Wybitul

Gola, Datenschutz-Grundverordnung


Peter Gola, Datenschutz-Grundverordnung: DS-GVO. VO (EU) 2016/679. Kommentar, München (C.H.BECK) 2017, ISBN 978-3-406-69543-8, € 79,-

ZD-Aktuell 2017, 04251    Der von Gola/Schomerus herausgegebene Kommentar zum BDSG kann guten Gewissens als Standardwerk zum bisherigen deutschen Datenschutzrecht bezeichnet werden. Die 12. überarbeitete und ergänzte Auflage von 2015 umfasste noch insgesamt 677 Seiten. Der „neue“ Gola ist mit 834 Seiten noch einmal deutlich umfangreicher. Die 1. Auflage dieses Kommentars zur Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) folgt in Format und Konzeption weitgehend den bereits aus dem BDSG-Kommentar bekannten Konzept. Auch hier sind den anschließenden Erläuterungen zu einzelnen Vorschriften eine Einleitung sowie der Text der DS-GVO vorangestellt. Dies ist kein unnützer Ballast, sondern eine durchaus wertvolle Arbeitshilfe. Ebenso ist zu begrüßen, dass auch die für die Auslegung der einzelnen Artikel der DS-GVO wichtigen Erwägungsgründe vollständig abgedruckt sind.

 

Die vom Herausgeber selbst verfasste Einleitung fasst auf 19 Seiten die wichtigsten Eckdaten der DS-GVO sowie ihren Regelungsrahmen in kompakter Form zusammen. Hilfreich ist dabei z.B. auch die in Rdnr. 47 ff. der Einleitung enthaltene Aufzählung der den Mitgliedstaaten eröffneten Gesetzgebungskompetenzen, der sog. Öffnungsklauseln.

 

Für diesen Kommentar zur DS-GVO konnte der Herausgeber eine Reihe anerkannter Datenschutzrechtler gewinnen. Ebenso wie die bisherige Kommentierung des BDSG erfüllt auch der vorliegende Kommentar in vorbildlicher Weise den Anspruch, dem Leser einen übersichtlichen Überblick über die maßgeblichen datenschutzrechtlichen Regelungen zu geben. Neben dem ebenfalls sehr gelungenen Kommentar von Paal/Pauly bietet nun auch der Gola einen kompakten Einstieg in die DS-GVO.

 

In seinem Vorwort weist der Herausgeber zutreffend darauf hin, dass es bislang noch wenige sonstige Kommentierungen der DS-GVO gibt und dass sich die Aufsichtsbehörden konkreten Interpretationsfragen nur vorsichtig nähern. Diese Ausgangslage stellt die Autoren des Kommentars vor einige Herausforderungen, denen sie durchaus gerecht werden. Sie geben stimmige Antworten auf von der Verordnung offengelassene Fragen und bieten dem Leser Handlungsempfehlungen für die Umsetzung des neuen, bald EU-weit geltenden Datenschutzrechts. Z.B. die hervorragenden Erläuterungen von Pötters vermögen sehr zu überzeugen. Auch der derzeit geplante Gesetzentwurf für ein Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) in der den Verbänden zur Ressortabstimmung am 23.11.2016 zur Stellungnahme zugeleiteten Entwurfsfassung wird z.B. in der Einleitung knapp berücksichtigt. Dies entspricht allerdings nicht nur zeitlichen Vorgaben, sondern ist auch inhaltlich sachgerecht. Hervorzuheben ist abschließend auch der mit € 79,- ausgesprochen günstige Preis für ein Werk mit einem derart umfassenden Praxisnutzen.

 

Tim Wybitul ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner im Frankfurter Büro von Hogan Lovells sowie Mitherausgeber der ZD.