Philipp Roos

Terhaag, IT-Sicherheitsgesetz


Michael Terhaag, IT-Sicherheitsgesetz. Auswirkungen, Entwicklung und Materialien für die Praxis, Köln (Bundesanzeiger) 2015, ISBN 978-3-8462-0531-0, € 39,80

ZD-Aktuell 2016, 04175     Kaum ein anderes geplantes Gesetz mit medienrechtlichem Bezug wurde von den Unternehmen zuletzt kritischer beäugt als das schließlich im Juli 2015 in Kraft getretene IT-Sicherheitsgesetz. Dies zeigt sich schon daran, dass bereits in der vergangenen Legislaturperiode versucht wurde, ein solches IT-Sicherheitsgesetz zu verabschieden, was jedoch u.a. auf Grund des Widerstands der Wirtschaft scheiterte. Das Werk von Terhaag befasst sich vor dem Hintergrund der Gefahren aus dem digitalen Raum mit einem besonders wichtigen und vieldiskutierten Gesetz, dessen Vorgaben die Wirtschaft künftig umsetzen muss.

In einer kurzen Einleitung erklärt Terhaag die Hintergründe für die Verabschiedung des IT-Sicherheitsgesetzes und hebt hervor, dass das Mantelgesetz durch die zahlreichen Änderungen in den Einzelgesetzen auch mittelständische Unternehmen betreffen kann.

Sodann folgt der Hauptteil des Werks. Hier werden sämtliche der Änderungen im BSIG, AtomG, EnWG, TMG und TKG (sowie den weiteren Gesetzen) systematisch behandelt. Methodisch werden die einzelnen Vorschriften des IT-Sicherheitsgesetzes nacheinander abgedruckt: Es folgt dabei auf jede einzelne Norm ihre Begründung aus dem maßgeblichen Regierungsentwurf (teilweise auch aus der Beschlussempfehlung des Innenausschusses) sowie eine von Terhaag verfasste Praxiskommentierung.

Bei der Kommentierung wird deutlich, dass sich Terhaag vor allem an solche Personen wendet, die sich bisher nicht mit der Thematik auseinandergesetzt haben. Für das Verständnis des Werks sind auch keine juristischen Vorkenntnisse erforderlich. So wird z.B. ausgeführt, was eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ist (S. 24 f.) und die Begriffe der Geeignetheit und Erforderlichkeit werden definiert (S. 37). Auch verzichtet der Autor auf Verweise in die Fachliteratur, was einerseits für mehr Übersicht sorgt, andererseits Vertiefungsmöglichkeiten für den geneigten Leser leider erschwert.

Der Autor deutet die rechtlichen Probleme der Normen oftmals nur an oder verzichtet ganz auf ihre Erwähnung. Insb. zu wichtigen Normen wie §§ 8a, 8b BSIG (Mindestanforderungen und Meldepflichten) wäre eine ausführlichere und detailliertere Auseinandersetzung jedoch wünschenswert gewesen. Zwar handelt es sich erklärtermaßen nur um eine Praxiskommentierung, aber dennoch hätte Terhaag den Lesern des Werks vereinzelt mehr abverlangen können. Besonders positiv hervorzuheben ist aber im Gegenzug die Verständlichkeit, mit der die Regelungen und ihre möglichen Auswirkungen dargestellt werden. Wer sich mit der Materie befassen muss, findet so sicher schnell den nötigen Zugang.

Hilfreich ist auch die abgedruckte Synopse, bei der die neue und alte Rechtslage gegenübergestellt wird. Abgerundet wird das Buch durch ein Stichwortverzeichnis.

Insgesamt handelt es sich bei dem Werk um eine gute und übersichtliche Zusammenstellung der wichtigsten Dokumente. Zugleich können sowohl Juristen als auch Nichtjuristen von der Kurzkommentierung der einzelnen Normen profitieren. Seinem Anspruch, einen „ersten Überblick“ zu bieten, wird der Autor damit vollends gerecht. Das Werk ist daher insb. solchen Rechtsanwendern zu empfehlen, die sich bisher noch nicht näher mit der Thematik befasst haben, aber nun auf Grund der hohen Relevanz des Gesetzes dazu gezwungen sind und einen leichten Einstieg finden wollen.

 

Dr. Philipp Roos ist Rechtsreferendar am LG Münster, derzeit bei der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland Prag.