Hans-Hermann Schild

Wolfgang Schmale/Marie-Theres Tinnefeld, Privatheit im digitalen Zeitalter


Wolfgang Schmale/Marie-Theres Tinnefeld, Privatheit im digitalen Zeitalter, Wien (Böhlau) 2014, ISBN 978-3-205-79529-2, € 19,90

ZD-Aktuell 2015, 04136     Bei der ersten Betrachtung des vorliegenden Werks fragt man sich zunächst, ob ein Werk, welches ein Historiker, Wolfang Schmale, und eine Juristin und profunde Datenschutzkennerin, Marie-Theres Tinnefeld, geschrieben haben, in unserer heutigen Zeit noch Sinn macht. Beginnt es doch mit dem Sinnbild des Gartens, dem Alten Testament und dem Koran. Jedoch wird beim Lesen die Frage schnell und auch sehr konkret beantwortet. Ja, es macht nicht nur Sinn, sondern es ist ein wichtiger Beitrag zu den von uns in der Menschheitsgeschichte erworbenen Werten.

 

In einer Zeit, in der fast alles aus den Fugen zu geraten scheint; in einer Zeit, in der durch Edward Snowden Eingriffe der amerikanischen und britischen Geheimdienste in die Privatheit von Millionen Menschen bekannt gewordenen sind. Aber auch in einer Zeit, in der Fundamentalisten sich aus Hass ggü. Andersdenkenden und Andersgläubigen wie Barbaren oder Hunnen aufführen, sich also außerhalb jeglichen humanen Anstands „austoben“. In einer solchen Zeit ist eine Rückbesinnung auf die Werte und Prinzipien, die unsere „westliche Kulturgesellschaft“ prägen, mehr als erforderlich. Ausgehend vom  Garten als Ort räumlicher Privatheit kommen die Autoren zu der Geschichte der informellen Selbstbestimmung, welche heute häufig  zu einer Fremdbestimmung gerät, wie an einzelnen Beispielen der Gesichtserfassung, des Fingerprinting, aber auch der Sexualität und der frühen Vorratsdatenspeicherung aufgezeigt wird.

 

Im digitalen Zeitalter zeigen die Autoren klar, dass an die Informationsfreiheit nicht ohne einer Perspektive der Privatheit gedacht werden kann. Mithin handelt es sich bei dem Menschenrecht auf  Datenschutz um nichts anderes als um die menschliche Verankerung eines uralten Tabus. Auch, wenn heute Grenzen im Sinne von Treu und Glauben oder gar der guten Sitten – so wie sie noch im Bürgerlichen Gesetzbuch definiert sind - immer mehr überschritten werden, weil sie  auch  technisch schneller und einfacher zu überwinden sind. Insoweit weisen die Autoren auf die informationsrechtlichen Fehlentwicklungen hin und fordern einen menschenorientierten Blick auf die neuen Überwachungstechniken. Andernfalls würden Menschen i.S.v. Franz Kafka zu „kleinen Ruinenbürgern“ mutieren.

 

Deshalb fordern die Autoren mehr Aufmerksamkeit für  die  Wahrung der Privatheit  als universales Menschenrecht im Kampf gegen die Jagd nach personenbezogenen Informationen, die sich gleichsam  im  digitalen Goldrausch abspielt.

 

Zu Recht hat Frau Leutheusser-Schnarrenberger bei der Vorstellung des vorliegenden Werks ausgeführt: „Wolfgang Schmales und Marie-Theres Tinnefelds Buch ist aber auch ein Buch gegen die ernüchternde Gleichgültigkeit, mit der große Teile sowohl der Öffentlichkeit als auch der Politik die massiven Eingriffe in die Privatheit im digitalen Zeitalter als schicksalhaft zu akzeptieren scheinen. Anders als in diesen Zusammenhängen üblich, versuchen die Autoren Privatheit nicht allein als eine in die Form von Grundrechten gegossene zivilisatorische Leistung, sondern als Attribut des Menschen aufzuzeigen, dass dem Menschen qua seines Menschseins wesenhaft zukommt.“

 

In diesem Sinn handelt es sich bei dem vorliegenden Werk um einen Weckruf, sich wieder auf die uns alle betreffenden Werte zurückzubesinnen und die neuen Technologien zur Stärkung des Rechts auf Privatheit im digitalen Zeitalter zu nutzen. Ein Weckruf, der nicht ungehört bleiben darf. Insoweit ist das Werk nicht nur Datenschutz-Interessierten zu empfehlen, sondern jedermann (natürlich auch jeder Frau). Es gehört neben dem für Schüler vielleicht schon antiquierten Werk von Orwells 1984 – der einen Zustand beschrieb, den wir mit Hilfe der Privatwirtschaft seit ca. sieben Jahren erreicht haben - als zeitaktuelle Lektüre in jeden Schulunterricht als Pflichtlektüre. Denn es bietet ein Verständnis der neuen Zeit und zeigt, warum wir im Spiegel universaler Menschenrechte  die Grenzen des Rechts auf  informationelle  Selbstbestimmung wahren und damit auch wieder zu einer „Werte-“Gesellschaft zurückkehren sollten. Andernfalls würden wir uns in einen „Ruinenbürger“ i.S.v. Kafka verwandeln.

 

Hans-Hermann Schild ist Vorsitzender Richter am VG Wiesbaden.