Thomas Hoeren

Ugo Pagallo, The Laws of Robots


Ugo Pagallo, The Laws of Robots. Crimes, Contracts, and Torts, (Springer Netherlands) 2013, ISBN 978-94-007-6563-4, € 106,99

ZD-Aktuell 2014, 04114     Ugo Pagallo ist seit 2000 Juraprofessor an der Universität Turin, durch zahlreiche Veröffentlichungen insb. zur Rechtsinformatik bekannt. Er hat sich getreu seinen bisherigen Veröffentlichungen einer sehr schwierigen Rechtsthematik an der Schnittstelle von Informationsrecht und Rechtsinformatik angenommen, nämlich dem sog. Roboterrecht. In Deutschland wird dieses neue Forschungsgebiet von Erik Hilgendorf (Würzburg) stark vertreten. Wie man an dem nun vorliegenden Buch von Pagallo sieht, gibt es gerade auch in Italien, einem der Mutterländer der Rechtsinformatik, Forscher zum Recht der Roboter.

Pagallo beginnt seine Studie mit philosophischen Überlegungen, insb. zum Prinzip der Verantwortlichkeit (S. 29 ff.) und zum Recht der elektronischen Agenten (S. 37 ff.). Er beschreibt die Grundprinzipien der Haftungsregeln, die stark von den Umständen des Einzelfalls abhingen und unterscheidet Fragen, wie die nach der Immunität, der Gefährdungshaftung und der Haftung für Fehler. Im Bereich der elektronischen Agenten beschäftigt er sich vor allem mit der Frage des Vertragsschlusses über solche Agenten (S. 42). Nach diesem eher allgemein gehaltenen Einführungskapitel kommt der Verfasser dann ab S. 45 auf das Strafrecht zu sprechen. Er beschreibt hier eindrücklich mit vielen Beispielen, wie die zunehmende Autonomie der Roboter Schlüsselbegriffe des Strafrechtssystems in Frage stellt, wie etwa die Frage der Vorhersehbarkeit von Schäden. Ferner beschäftigt er sich mit der Frage der Konkretisierung des Vorsatzes ebenso aus wie bei Fahrlässigkeitsstraftaten (S. 69 ff. und S. 71 ff.). Schwierigkeiten fundamentaler Art sieht der Verfasser auch im Vertragsrecht (S. 79 ff.). Hier beschreibt er zunächst einmal die verschiedenen Anwendungsmöglichkeiten von Robotern etwa als Robo-Traders (S. 95 ff.). Hier sieht er das Hauptproblem wieder in der zunehmenden Autonomie der Roboter als Agenten, die in der Lage seien, die Menschen hinter den Maschinen finanziell zu ruinieren (S. 79). Auch der Einsatz solcher Roboter im Krankenhaus kann, wie der Verfasser an einem amerikanischen Gerichtsfall zeigt, fatale Verwerfungen für die Frage der Zurechnung von Verantwortlichkeit und Risiken bedeuten (S. 92 ff.).

 

Diese Fragen gehen gleitend in das 5. Kap. über, in dem der Verfasser sich mit „Torts“, der deliktsrechtlichen Haftung für Roboterfehler auseinandersetzt (S. 115 ff.). Hier sieht der Verfasser die Notwendigkeit, neue Haftungssysteme für die Zurechnung von Roboterfehlern auf ein menschliches Haftungssubjekt zu formulieren (S. 115 f.). Abschließend setzt sich der Verfasser dann noch mit der Frage auseinander, wie das Recht als „Meta-Technology“ im Roboter Zeitalter weiterentwickeln kann (S. 147 ff.). Hier geht es um Fragen, die bislang kaum in der Forschung auftreten, z.B. die Frage nach der Rechtsfähigkeit von Robotern als juristische Personen (S. 152 ff.).

 

Faszinierend an diesem Buch sind die zahlreichen Beispielsfälle, an denen Pagallo moderne Robotertechnologie und die Gefährlichkeit ihres Einsatzes erläutert. Ihm geht es weniger darum, ein neues Roboterrecht zu etablieren, als auf die Widersprüchlichkeiten des traditionellen Rechtssystems im Licht von Roboterkriegen, Roboternannys oder elektronischen Agenten zu verweisen. Die Belesenheit des Verfassers fällt dabei ebenso auf wie sein profunder Blick auf die bisherigen Entwicklungen in der Rechtsinformatik.

 

Prof. Dr. Thomas Hoeren ist Direktor der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitherausgeber der ZD.