Tim Wybitul

Hauschka, Formularbuch Compliance


 Christoph E. Hauschka, Formularbuch Compliance, München (C.H.BECK) 2013, ISBN 978-3-406-62823-8, € 229,-

 

ZD-Aktuell 2013, 03180      Anders als noch vor wenigen Jahren gibt es mittlerweile eine ganze Reihe von Büchern zu Compliance-Fragen. Gerade aus der „blauen Compliance-Reihe“ im Verlag C.H.BECK gibt es hier einige wirklich gelungene Bücher, etwa die von Moosmayer, Thüsing, Fissenewert oder Mengel. Das Formularbuch Compliance verfolgt jedoch einen anderen Ansatz als die bislang in dieser Reihe erschienen Werke zu Compliance-Themen. Dem Herausgeber ist es gelungen, eine beachtliche Anzahl von bekannten und kompetenten Autoren zu gewinnen. Das Buch zielt auf die Bedürfnisse von Compliance-Verantwortlichen ab. Es bietet Musterformulare, Checklisten, Entwürfe sowie Vorschläge für Richtlinien und andere Dokumente für die Compliance-Arbeit im Unternehmen.

Eine der großen Stärken des Buchs ist seine Vielseitigkeit. Bereits der Versuch, auch nur die behandelten Kapitel vollständig wiederzugeben, würde den Umfang einer Buchrezension problemlos sprengen. Das Buch ist in drei große Abschnitte aufgegliedert. Diese befassen sich mit Fragen der allgemeinen (Compliance-)Unternehmensorganisation, bieten Muster zur bereichs- und aufgabenspezifischen Unternehmensorganisation sowie in einem dritten Abschnitt zur branchenspezifischen Unternehmensorganisation.

Für Datenschützer sind aus dem ersten Abschnitt zur allgemeinen Unternehmensorganisation vor allem die Kapitel zu Unternehmensrisiken und Risikomanagement, zu strafrechtlichen und zivilrechtlichen Aufsichtspflichten sowie zum Arbeitsrecht interessant. Insbesondere das Kapitel zur Compliance-Organisation bietet betrieblichen Datenschutzbeauftragten wertvolle Hinweise, die sich auch für eine solide Datenschutzstruktur im Unternehmen leicht umsetzen lassen. Der Abschnitt zu bereichs- und aufgabenspezifischen Unternehmensorganisationen gibt dem im Datenschutz Tätige ebenfalls wertvolle Hinweise. Dies betrifft insbesondere die Kapitel zu IT-Sicherheit und zu Datenschutz. Gerade das von Neundorf verfasste Kapitel zur Datenschutzorganisation enthält eine Reihe hilfreicher Checklisten und Muster. I.Ü. bietet auch das von Mengel verfasste Kapitel zum Arbeitsrecht eine Reihe von Mustern, die auch für Datenschützer sehr interessant sind. Dies betrifft etwa das Muster für eine Betriebsvereinbarung zu Hinweisgebersystemen (Whistleblowing), ein Muster für eine Betriebsvereinbarung zur Nutzung und Kontrolle von TK- und IT-Systemen, E-Mail und Internet sowie ein Muster für eine individuelle Einwilligung zur Kontrolle von TK-Systemen, IT-Systemen, Email und Internet. Auch das Muster einer Betriebsvereinbarung zu internen Untersuchungen sowie eine Musterbelehrung für Mitarbeiterbefragungen berühren datenschutzrechtliche Themen. Auch der dritte Abschnitt des Buchs liefert gleichfalls wertvolle Informationen und Anregungen. Hier ist insbesondere der von Niermann verfasste Teil zur Banken- und Wertpapierdienstleistungsbranche hervorzuheben.

Den Autoren des Formularbuchs Compliance ist es mit dem vorliegenden Werk gelungen, eine bisherige Lücke in der bisherigen Fachliteratur kompetent zu schließen. Das Buch deckt eine beeindruckende Vielzahl von Bereichen ab. Diese werden sachgerecht und anschaulich dargestellt. Vor allem die vielen Checklisten sind eine wertvolle Hilfe bei der täglichen Arbeit in der Compliance-Funktion. Naturgemäß lassen sich nicht alle Muster ungeprüft übernehmen, sondern müssen auf die Bedürfnisse des jeweiligen Unternehmens zurechtgeschnitten werden. Dies gilt aber für jedes Formularbuch und kann den großen Wert des vorliegenden Werks in keiner Weise schmälern. Vielmehr ist es gerade eine der Stärken des Formularbuchs Compliance, dass der Leser sich hier wertvolle Hinweise und Anregungen holen kann, die er in seiner eigenen Compliance-Arbeit umsetzen kann.

Das Buch dürfte sich wohl in kurzer Zeit als Compliance-Standard etablieren.

 

Tim Wybitul ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Of Counsel im Frankfurter Büro von Hogan Lovells sowie Mitherausgeber der ZD.