Tim Wybitul

Lelley, Compliance im Arbeitsrecht


Jan Tibor Lelley, Compliance im Arbeitsrecht. Leitfaden für die Praxis, Köln (Luchterhand) 2010, ISBN 978-3-472-07683-4, € 42,-

 

ZD-Aktuell 2012, 02909        Compliance hat Konjunktur. Noch vor einigen Jahren waren Bücher selten, die sich mit den rechtlichen Fragestellungen der Umsetzung und Kontrolle von Compliance im Unternehmen befassten. Dies hat sich gründlich geändert. Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von Büchern, die einzelne Aspekte des regelkonformen Handelns erörtern.

Der Autor wendet sich an Praktiker, die nach Lösungen für die Probleme der täglichen Arbeit suchen. Das Vorwort lässt zudem vermuten, dass das Buch vor allem auf die Anforderungen des Mittelstands abzielt. Diesen Ansprüchen wird der gelungene Leitfaden von Lelley mehr als gerecht.

Um dem Leser den Zugang zur vielschichtigen Materie Compliance zu erleichtern, stellt der Autor dem Buch einen Auszug aus maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften voran, darunter das BDSG, das TKG und das BetrVG. Dies erleichtert den Umgang mit den maßgeblichen Bestimmungen, ohne gleich einen Gesetzestext zur Hand nehmen zu müssen. Der Hauptteil des Buchs beschreibt zunächst die rechtlichen Grundlagen von Compliance im Unternehmen. Dabei werden auch Begrifflichkeiten und Hintergründe erläutert, etwa i.R.e. praxisorientierten Darstellung der Aufsichtspflichten nach §§ 130, 30 OWiG. Ein weiterer Schwerpunkt des Hauptteils des Leitfadens liegt in der Schilderung der organisatorischen Umsetzung von Compliance i.R.e. ganzheitlichen Risikomanagements. Der umfangreichste Abschnitt des Buchs befasst sich mit der Umsetzung von Compliance. Der Autor schildert dabei den Umgang mit Compliance-Richtlinien, aber auch das Zusammenspiel von Compliance mit einzelnen Aspekten der betrieblichen Organisation, wie etwa Schulungen, Personalorganisation, Betriebsverfassung, Kontrollmaßnahmen, Whistleblowing-Systemen, internen Ermittlungen sowie spezifischen arbeitsrechtlichen Compliance-Themen. Hier findet der Leser z.B. Informationen zur Vermeidung von Risiken wie Scheinselbstständigkeit, Arbeitnehmerüberlassung, gesetzliche Arbeitszeitvorgaben oder Arbeitssicherheit. Unter dem Gliederungspunkt „Compliance und Arbeitsverhältnis“ führt der Autor seine Leser in knapper Form in die Vorgaben des BDSG ein.

Wie es der Titel „Compliance im Arbeitsrecht“ bereits vermuten lässt, beschreibt der Verfasser die in dem Leitfaden behandelten Themen vor allem aus dem Blickwinkel des Arbeitsrechtlers. Dementsprechend argumentiert der Verfasser vor allem auf der Grundlage der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte. Dieser Ansatz ist sachgerecht und macht einen erheblichen Teil des unbestreitbaren Werts des Buchs aus. Die Konzentration auf die Vorgaben der Rechtsprechung wird dem Praxisbezug der Compliance-Arbeit gerecht. Die vielen Fundstellen ermöglichen es, einzelne Fragen in den zitierten arbeitsgerichtlichen Entscheidungen nachzuschlagen.

Der Leser findet in dem Leitfaden eine klar und verständlich geschriebene Einführung in eine Vielzahl von Compliance-Themen. Der Autor verbessert die Verständlichkeit der Ausführungen zudem dadurch, dass er viele Beispiele verwendet. Das Buch wird seinem Anspruch vollauf gerecht, eine Darstellung aller wichtigen Bereiche von Compliance im Arbeitsrecht zu bieten.

Tim Wybitul ist Rechtsanwalt und of Counsel bei Hogan Lovells International LLP in Frankfurt/M. sowie Mitherausgeber der ZD.