Gerrit Hornung

Meyer, Identität und virtuelle Identität natürlicher Personen im Internet


Julia Meyer, Identität und virtuelle Identität natürlicher Personen im Internet, Baden-Baden (Nomos Verlagsgesellschaft) 2011, ISBN 978-3-8329-6214-2, € 54,-

 

ZD-Aktuell 2011, 155      Man wird schnell Einigkeit darüber erzielen können, dass die zunehmende Verwendung des Internet in immer mehr Lebensbereichen Auswirkungen auf die Identität der Nutzer hat. Welche Auswirkungen dies allerdings sind und wie man diese im Einzelnen zu bewerten hat, hängt maßgeblich davon ab, was man unter Identität versteht und welcher ihrer Teilaspekte untersucht wird – der Begriff zeichnet sich disziplinübergreifend zwar durch semantische Kraft, aber eben auch durch definitorische Unschärfe aus. Dementsprechend kann man auch dem Werk von Meyer anhand des Titels weder wissenschaftliche Disziplin noch Erkenntnisinteresse ansehen. Der Sache nach geht es um den Schutz von offen personalisierten, pseudonymen und anonymen Nutzerkonten auf Online-Plattformen durch Persönlichkeitsrechte des deutschen Privatrechts.

Nach der kurzen Einleitung (S. 19-22) befasst sich das erste Kapitel (S. 23-57) mit dem Identitätsbegriff. Die Autorin unterscheidet drei Teilaspekte ihres rechtlichen Verständnisses von Identität. „Numerische Identität“ ist danach die erkennbare Übereinstimmung von Daten mit einer einzigen Person. Sie wird aus dem Blickwinkel des Themas vor allem durch Identitätsmissbrauch (hier verstanden als die Eröffnung von Nutzerkonten mit fremden Identitätsdaten und der unbefugte Gebrauch fremder Nutzerkonten) gefährdet. „Soziale Identität“ ist die Übereinstimmung von Selbstwahrnehmung und Wahrnehmung durch andere. Diese Dimension kann vor allem durch Äußerungen Dritter in Online-Plattformen beeinträchtigt werden. „Virtuelle Identität“ wird schließlich verstanden als ein dauerhaftes, konsistent genutztes und somit wiedererkennbares Nutzerprofil, das jedoch den Nutzer selbst gerade nicht erkennen lässt. Die Gefährdungen der virtuellen Identität werden (sehr knapp) parallel zu den beiden ersten Begriffen in der missbräuchlichen Nutzung fremder Accounts und der Beeinträchtigung sozialer Geltungsansprüche gesehen (S. 56 f.) – dies lässt es allerdings fraglich erscheinen, ob es sich wirklich um eine eigene Kategorie handelt, oder nicht vielmehr um das (Teil-)Problem, ob auch anonyme und pseudonyme Nutzerkonten den beiden Fallgruppen der numerischen und sozialen Identität zuzuordnen sind.

Im Anschluss erörtert das umfangreichste zweite Kapitel (S. 58-132) den Schutz numerischer und sozialer Identität. Meyer erörtert die Grundlagen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der einschlägigen besonderen Persönlichkeitsrechte. Dabei behandelt sie ausführlich den Namensschutz nach § 12 BGB und erstreckt ihn auch auf pseudonyme Nutzernamen, sofern diese Verkehrsgeltung erlangen. Daneben werden der Identitätsschutz durch § 22 KUG, Urheberpersönlichkeitsrechte und das Allgemeine Persönlichkeitsrecht behandelt, wobei die Autorin für letzteres typisierende Fallgruppen (Verfälschung sozialer Identität und Missbrauch numerischer Identität) herausarbeitet.

Zur Frage des Schutzes der virtuellen Identität untersucht das dritte Kapitel (S. 133-161) Persönlichkeits- und Immaterialgüterrechte und analysiert dabei die Besonderheiten, die durch die Virtualität von Avataren und anderen nicht direkt auf die Person des Nutzers bezogenen Repräsentationen auf Online-Plattformen hervorgerufen werden. Dabei werden die zuvor erkannten persönlichkeitsrechtlichen Fallgruppen als weithin auch auf die virtuelle Identität anwendbar angesehen. Die Grundthese zu dieser Frage ist also, dass der Schutz der Nutzer durch Persönlichkeitsrecht nicht zwingend von der Frage abhängt, ob diese Nutzer als reale Personen erkennbar werden. Ausgehend vom urheberrechtlichen Schutz fiktiver literarischer Persönlichkeiten bejaht die Autorin schließlich bei entsprechender Schöpfungshöhe auch einen Schutz virtueller Repräsentationen. Dies ist in der Sache überzeugend, allerdings kein Spezifikum der „virtuellen Identität“ i.S.d. Arbeit, da der Schutz natürlich auch dann besteht, wenn der Urheber gerade erkennbar ist.

Schließlich behandelt das vierte Kapitel (S. 162-181) die Haftung für Identitätsverletzungen (allerdings – gliederungstechnisch merkwürdig – auch die Zusammenfassung der Ergebnisse). Diskutiert werden die allgemeinen Schadensersatz-, Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche sowie die Störerhaftung des Plattformbetreibers.

Insgesamt erörtert die Arbeit ein hochaktuelles Thema. Ihre Beschränkung auf privatrechtliche Persönlichkeitsrechte ist dabei Stärke und Schwäche zugleich: einerseits führt sie zu einer thematischen Fokussierung, die eine Kategorienbildung ermöglicht. Andererseits wäre eine Erweiterung der relativ schmalen Darstellung um andere Rechtsgebiete – oder zumindest die ausführlichere Bezugnahme auf die dort geführten Diskurse – eine echte Bereicherung der Arbeit gewesen: auch Grundrechte, Datenschutzrecht, Strafrecht oder Schuldrecht hätten zum Thema der Arbeit sicher etwas beizutragen. Datenschutzrechtlich interessierte LeserInnen der ZD werden an vielen Stellen Bezüge zum Datenschutzrecht herstellen können, müssen dies aber selber leisten. Darüber hinaus hätte auch der Fokus auf das deutsche Recht an der einen oder anderen Stelle aufgebrochen werden können: es ist doch auffällig, dass eine Arbeit zu internetrechtlichen Fragen, die an vielen Stellen Bezüge auf Plattformen ausländischer Anbieter nimmt, sich an keiner Stelle zur Anwendbarkeit der untersuchten deutschen Rechtsnormen äußert.

Insgesamt liegt der Wert der Arbeit damit in dem originären teildisziplinären Blick auf den Persönlichkeitsrechtsschutz im Internet. Wer sich unter dem privatrechtlichen Aspekt für diese Diskussion interessiert, wird insbesondere in den ausführlichen Diskussionen zum Namensrecht, zu den Fallgruppen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts sowie zu den Besonderheiten pseudonymer und anonymer Nutzerkonten Anregungen finden.

 

 

Professor Dr. Gerrit Hornung, LL.M., ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Informationstechnologierecht und Rechtsinformatik der Universität Passau.