Kronsbein/Dewald

Transparenz vor Kreativität: Identität des Auftragsgegenstands bei Funktionalausschreibungen


Kronsbein und Dewald erörtern ab S. 146 in ihrer Entscheidungsanmerkung zu EuGH, NZBau 2010, 643 – „Autobahn A-6“  die Identität des Auftragsgegenstands bei Funktionalausschreibungen unter dem Blickwinkel von Transparenz vor Kreativität.

So müssen Auftraggeber auch bei Funktionalausschreibungen über nicht eindeutig beschreibbare Leistungen klar umreißen, welche Leistungen sie vom Bieter erwarten. Gerade bei ÖPP-Vorhaben müssen Auftraggeber darauf achten, dass sich die Angebote der Bieter im Rahmen des bekannt gemachten Auftragsgegenstands halten und keine zusätzlichen Leistungen umfassen, deren Wert oberhalb der Schwellenwerte liegt.