Dziallas

Großflächige Einzelhandelsbetriebe: Das deutsche Planungsrecht auf dem europäischen Prüfstand


In den Monatsinformationen zum Öffentlichen Baurecht stellt Dziallas ab S. 618 anhand einer Entscheidung des EuGH (NJW 2009, 2112 = EuZW 2009, 409) das deutsche Planungsrecht auf den europäischen Prüfstand.

Die Europäi­sche Kommission hatte wegen Planungsvorschriften für großflächige Einzelhandelsbetriebe gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Als Ergebnis hält Dziallas unter anderem fest, dass die Ansiedlung großflächi­ger Einzelhandelsbetriebe auch unter Berücksichtigung der Vorgaben des Europarechts mit legitimen städtebaulichen Planungszielen in Einklang zu bringen ist.