Hölzl

„Assitur“: Die Wahrheit ist konkret!


In seinem Beitrag „Assitur": Die Wahrheit ist konkret! (S. 751) behandelt Hölzl ein Problem, das in der Vergabepra­xis häufig vorkommt und nunmehr auch den EuGH beschäf­tigt hat: Nicht selten bewerben sich verbundene Unterneh­men auf die gleiche Ausschreibung, was zu einer Verfäl­schung des Wettbewerbs führen kann.
Es stellt sich somit die Frage, wie auf derartige Bewerbungen zu reagieren ist, namentlich ob solche Unternehmen per se oder nur unter bestimmten Voraussetzungen (wenn ja, unter welchen) aus­zuschließen sind. Der Autor stellt zunächst kurz Sachverhalt und Gründe der "Assitur"-Entscheidung des EuGH (NZBau 2009, 607) dar, um sie sodann einer gründlichen Analyse und Bewertung zu unterziehen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Entscheidung des EuGH, den Ausschluss verbunde­ner Unternehmen vom Vergabeverfahren als Ausnahmefall anzusehen, der stets auf der Grundlage der Umstände des konkreten Einzelfalls zu prüfen ist, richtig ist. Er moniert aber, dass die Frage der Darlegungs- und Beweislast hin­sichtlich der Voraussetzungen für die Ausschlussgründe nach wie vor offen ist.