Scharen

Vertragslaufzeit und Vertragsverlängerung als vergaberechtliche Herausforderung


Scharen befasst sich vor dem Hintergrund ab S. 679 mit dem Thema, ob Vertragsiaufzeit und Vertrags Verlängerung eine vergaberechtiiche Herausforderung darstellen, im Fokus steht dabei die Frage, ob das Vergaberecht tatsächlich zeitliche Grenzen für die Ausschreibung und Vergabe langfristiger Verträge vorsieht.
Dabei stellt der Autor fest, dass - abgesehen von den Einschränkungen bei Rahmenvereinbarungen - Einzel­regelungen des deutschen Vergaberechts keine zeitlichen Grenzen für die Ausschreibung und die Vergabe langfristi­ger Verträge enthalten. Zu dem gleichen Ergebnis kommt der Verfasser hinsichtlich der Vorgaben des Richtlinienrechts und der Rechtsprechung des EuGH und hält für die Voraus­setzungen, unter denen ein iängerfristiger Vertrag ver­geben wird, ausschließlich den von der öffentlichen Hand im konkreten Fall ermittelten Bedarf für maßgeblich.