von Gehlen

Forderungssicherungsgesetz -FoSiG


Dass es in Zukunft für Auftragnehmer leichter wird, ihre berechtigten Werklohnforderungen zügiger und effektiver durchzusetzen, soll auch das FoSiG gewährleisten.
Am 19. 9. 2008 hat der Buhdesrat das Gesetz zur Sicherung von Werk­unternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchset­zung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz -FoSiG) gebilligt (s. hierzu die Beilage in diesem Heft). Mit dem voraussichtlich ab 1. 1. 2009 in Kraft tretenden Gesetz beschäftigt sich von Gehlen ab S. 612. Unter anderem prog­nostiziert von Gehlen, dass sich der Streit, ob eine „vertrags­gemäße Leistung" vorliegt, dahin verlagern wird, ob ein Mangel wesentlich oder unwesentlich ist.