Valerius/Gstöttner

Kündigung des BGB-Bauvertrags aus wichtigem Grund


Die Ausführungen von Valerius und Gstöttner zur Kündigung des BGB-Bauvertrags aus wichtigem Grund unter Rückgriffnahme auf die Gedanken des § 8 Nrn. 2 und 3 VOB/B befassen sich mit der grundsätzlichen Frage, ob bei einem BGB-Bauvertrag eine Kündigung aus wichtigem Grund möglich ist.
Nach der Schuldrechtsmodernisierung besteht im Zusammenhang mit der Ausführung von BGB-Bauverträgen von Auftraggeberseite her ein Bedürfnis an einem solchen Kündigungsrecht aus wichtigem Grund. Valerius und Gstöttner beleuchten ab S. 486 die Unwägbarkeiten, die an die unklar erfasste Bestimmung des § 314 BGB anknüpfen. Da insbesondere für den Auftraggeber kaum abschätzbar sei, wann er eine außerordentliche Kündigung aussprechen kann, ohne dabei Gefahr zu laufen, die Rechtsfolgen des § 649 BGB auszulösen, dränge sich ein Rückgriff auf die Grundsätze der § 8 Nrn. 2 und 3 VOB auf.