Steiff/André

Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zur Tariftreue - "Rüffert"


Es folgt die Besprechung eines EuGH-Urteils, das in der Presse bereits für einigen Wirbel gesorgt hat. Gemeint ist die „Rüffert“-Entscheidung des EuGH (NZBau 2008, 332), zu der wir Sie im Aktuellteil des Maihefts der NZBau (H. 5/2008, VII f.) ja auch schon mit der gerichtlichen Pressemitteilung versorgt haben. Bei Steiff und André geht es jetzt um die Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zur Tariftreue.
Die Autoren setzen sich ebenso mit den aktuellen Auswirkungen auf die Tariftreueregelungen der Länder wie mit den zukünftigen Handlungsoptionen auf Bundesebene auseinander.

Angesichts der aktuellen Brisanz des Themas haben wir ihnen eine ergänzende Option über unsere Homepage eingeräumt: Dort finden Sie unter www.NZBau.de noch einmal eine umfassendere Darstellung der Problematik durch das Autorenteam.

Die ersten nationalen Konsequenzen haben übrigens nicht lange auf sich warten lassen: Wie Sie dem weiteren Fortgang dieses Aktuellteils entnehmen können, hat soeben die VK Lüneburg die Vergabe für den Betrieb der Regio-S-Bahn in Bremen und dem niedersächsischen Umland an die Veolia-Tochter Nordwestbahn aufgehoben, um einem nicht tarifgebundenen Nachunternehmerin der Bahn die Möglichkeit einer Beteiligung am Ausschreibungsverfahren nicht in unzulässiger Weise zu nehmen.