Prieß/Stein

Wiederherstellung der Zuverlässigkeit eines Bieters infolge Selbstreinigung


Der sich auf S. 230 anschließenden Besprechung von Prieß und Stein liegt die unter Nr. 13 (S. 277) nachzulesende Grundsatzentscheidung des OLG Brandenburg zur Wiederherstellung der Zuverlässigkeit eines Bieters infolge Selbstreinigung zu Grunde.
Das Gericht setzt sich mit der unter Würdigung aller Umstände zur Zuverlässigkeitsfrage zu treffenden Prognoseentscheidung auseinander, auf die es wesentlichen Einfluss haben müsse, ob das Unternehmen geeignete Maßnahmen zur dauerhaften Gewährleistung einer Wiederherstellung der Zuverlässigkeit ergriffen habe. In Ihrer zustimmenden Anmerkung arbeiten die Autoren die dogmatischen Hintergründe auf – Nicht nur sauber, sondern rein: Die Wiederherstellung der Zuverlässigkeit durch Selbstreinigung.