Dreher

Das Verhältnis von Kartellvergabe- und Zuwendungsrecht


Für unsere vergaberechtlich interessierten Leserinnen und Leser halten wir ab S. 93 zunächst einen hochkarätigen Beitrag über Das Verhältnis von Kartellvergabe- und Zuwendungsrecht bereit. In zwei Teilen wendet sich Dreher der praktisch enorm bedeutsamen Frage nach Ausschreibungsfreiheit oder Ausschreibungspflicht bei zuwendungsmitfinanzierten In-house-Vergaben zu.
Dabei geht es in dem ab S. 93 nachzulesenden ersten Teil schwerpunktmäßig um die Ausschreibungsfreiheit der In-house-Vergabe nach dem Kartellvergaberecht, während der im Märzheft nachfolgende zweite Teil das Verhältnis von Kartellvergaberecht einerseits und Haushalts- sowie Zuwendungsrecht andererseits abhandelt. Im Zuge seiner Ausführungen bezieht Dreher auch die so genannte Quasi-in-house-Vergabe ein. Damit sind Fälle angesprochen, in denen nicht einer, sondern zwei Rechtsträger beteiligt sind, die aber in einem besonderen Verhältnis zueinander stehen, bei dem eine Beauftragung und Leistung im Ergebnis einer Eigenleistung gleichkommt – so bei hundertprozentigen Töchtern.