Bundesregierung

Schiffe sicher und umweltgerecht abwracken


Fast alle weltweit recycelten Schiffe werden in Südasien verschrottet. Die niedrigen Standards bei Arbeitssicherheit und Umweltschutz gefährden Arbeiter und Natur. Abhilfe soll das Hongkonger Übereinkommen schaffen. Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf beschlossen.

 

Um die Arbeitsbedingungen in Abwrackeinrichtungen und den Umweltschutz zu verbessern, regelt das Hongkonger Übereinkommen den Einsatz von gefährlichen Materialien. Darüber hinaus werden die Staaten verpflichtet, Schiffe nur in behördlich zugelassenen Einrichtungen abwracken zu lassen.

Mit dem beschlossenen Gesetzentwurf schafft die Bundesregierung die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für den Beitritt Deutschlands zum Übereinkommen von Hongkong. Der Beitritt Deutschlands soll Signalwirkung für andere Staaten haben, das Übereinkommen ebenfalls zu ratifizieren.


Pressemitteilung der Bundesregierung v. 11.7.2018