BSA: Umfrage zum Whistleblowing

Die BSA | The Software Alliance teilte mit, dass nach einer Umfrage vom April 2017 unter 2.000 Arbeitnehmern in KMUs in Deutschland, die Mehrheit der Arbeitnehmer Hinweise auf Missstände abgeben würde.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
EU: Roaming-Gebühren aufgehoben

Verbraucher können ab 15.6.2017 ihren Mobilfunktarif im europäischen Ausland nutzen, als wären sie zu Hause. Anders als in der Vergangenheit dürfen für Anrufe, SMS und die Nutzung mobiler Daten in den EU-Mitgliedstaaten sowie Liechtenstein, Island und Norwegen grundsätzlich keine zusätzlichen Gebühren berechnet werden.

 |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Bitkom: Nutzbarkeit und Nutzererlebnis wichtig

Wenn der Nutzer auf der Online-Plattform minutenlang suchen muss, wo er den Auftrag bestätigen kann, oder die App mit einer verwirrenden Menüstruktur nervt, dann hat das zumeist die gleichen Folgen: Der Anwender ist weg oder deinstalliert das Programm und sucht sich ein anderes Angebot.  |  mehr...

Marion Schmitt
LG Hamburg: Einstweilige Verfügung von AfD-Politikerin in Satire-Streit abgelehnt

Das LG Hamburg hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung einer AfD-Politikerin gegen die Bezeichnung als „Nazi-Schlampe“ zurückgewiesen (B. v. 11.5.2017 – 324 O 217/17). Die Ast., die Spitzenkandidatin der AfD für die Bundestagswahl 2017 ist, begehrte den Erlass der einstweiligen Verfügung gegen diese Bezeichnung in einer Satiresendung der Ag.

 |  mehr...

Sebastian Klein
BGH: Abwägung vor Erhebung personenbezogener Daten erforderlich

Der BGH hat (U. v. 16.5.2017 – VI ZR 135/13; MMR wird die Entscheidung nach Vorlage der Gründe m. Anm. Kipker veröffentlichen) über die Zulässigkeit der Speicherung von dynamischen IP-Adressen entschieden. Danach stellen dynamische IP-Adressen, die von Online-Mediendiensteanbietern beim Zugriff einer Person auf eine Internetseite gespeichert werden, (geschützte) personenbezogene Daten i.S.d. § 12 Abs. 1 und 2 TMG i.V.m. § 3 Abs. 1 BDSG dar.

 |  mehr...


9. GWB-Novelle tritt in Kraft

Das BMWi teilte mit, dass am 9.6.2017 die 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen in Kraft getreten ist. Mit der Novelle soll das Wettbewerbsrecht an die Digitalisierung der Märkte angepasst werden.

 |  mehr...


Wissenschaftlicher Dienst kritisiert Entwurf zum NetzDG

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Entwurfs des NetzDG: Ein bislang unveröffentlichtes Gutachten soll dem Entwurf Verstöße gegen das GG und Europarecht attestieren.

 |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Bundesregierung: EU-weite elektronische Signatur fördern

Elektronische Signaturen sollen einfacher verwendbar werden und in der gesamten EU gültig sein. Entsprechende Regelungen sieht der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der VO (EU) Nr. 910/2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der RL 1999/93/EG (eIDAS-Durchführungsgesetz, BT-Drs. 18/12494) vor.

 |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Bitkom: Geldtransfer mit dem Smartphone macht Kleingeld überflüssig

Kleinere Geldbeträge lassen sich mittlerweile problemlos von einem Smartphone zum anderen transferieren. Verschiedene Anbieter bieten solche sog. Peer-to-Peer-Bezahllösungen an, bei denen der fällige Betrag auf den Cent genau einfach vom eigenen Konto abgebucht wird, ohne dass auch nur eine Münze den Besitzer wechselt.

 |  mehr...


Schadsoftware über Online-Werbung

In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (BT-Drs. 18/12392) geht es um die Verbreitung von Schadsoftware über Online-Werbung (Malvertising).  |  mehr...