Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will von der Bundesregierung eine klare Aussage zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Die Anwendung der geltenden Regelungen sei Gegenstand zahlreicher Rechtsstreitigkeiten. Umstritten ist insb. die Nutzung von Textausschnitten durch Internetdienste.  |  mehr...


BMVI: Nächste Ausbaustufe für superschnelles Breitband

Bundesminister Alexander Dobrindt gab den Startschuss für die nächste Ausbaustufe zur Verlegung von Glasfaserleitungen. Er fördert den Netzausbau in der Region Emmendingen mit ca. € 4 Mio. aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für superschnelles Breitband.  |  mehr...

Dennis-Kenji Kipker
Alain Bensoussan/Jérémy Bensoussan (Hrsg.), Comparative Handbook: Robotic Technologies Law

Alain Bensoussan / Jérémy Bensoussan (Hrsg.), Comparative Handbook: Robotic Technologies Law, Brüssel (Larcier) 2016, ISBN 978-2-8044-9009-6, € 150,-

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Jan Bernd Nordemann
Obergfell/Hauck (Hrsg.), Lizenzvertragsrecht

Eva Inés Obergfell/Ronny Hauck (Hrsg.), Lizenzvertragsrecht, Berlin (De Gruyter) 2016, ISBN 978-3-11-034256-7, € 39,95

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Thomas Hoeren
Fezer (Hrsg.), Handbuch der Markenpraxis

Karl-Heinz Fezer (Hrsg.), Handbuch der Markenpraxis, München (C.H.BECK) 3. Aufl. 2016, ISBN 978-3-406-67291-0, € 429,-

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Wolfgang Kuntz
Bitkom: Digitalisierung in der Luftfahrtbranche noch mit Nachholbedarf

Die Luftfahrtbranche hat in Sachen Digitalisierung noch Aufholpotenzial. Fast die Hälfte der Unternehmen sieht sich selbst als digitale Nachzügler. Das zeigt eine repräsentative Befragung unter 102 Vorständen und Geschäftsführern aus Unternehmen der Luftfahrtbranche im Auftrag des Digitalverbands Bitkom.

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DAV: Stellungnahme zur Patentrechtsharmonisierung

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) informierte über seine Stellungnahme zu Fragen der Neuheitsschonfrist und Vorbenutzungsrechten mit Blick auf die Internationale Patentrechtsharmonisierung im Rahmen der WIPO/Group B+.  |  mehr...


vzbv: Kritik an EU-Reformen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) kritisierte die Vorschläge zur Reform des Urheberrechts, die die EU-Kommission vorgestellt hat. Sie blieben weit hinter den selbst gesteckten Zielen zurück.

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